Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 73

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 73 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 73); Jahre wollen wir über die Verwirklichung des Planes Wissenschaft und Technik erreichen. Unsere Erfahrungen in den vergangenen Jahren unterstreichen, daß nur dann gute Ergebnisse auf diesem entscheidenden Gebiet erreicht werden, wenn der Plan Wissenschaft und Technik in seiner vollen Bedeutung in allen Kollektiven erkannt wird. Deshalb legen wir in der Parteierziehung den Schwerpunkt darauf, daß die staatlichen Leiter ihre persönliche Verantwortung für den Plan Wissenschaft und Technik erkennen und voll wahmehmen. Für den kommenden Zeitraum haben wir erstmalig erreicht, daß für alle unsere Hauptprogramme Konzeptionen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit der UdSSR für den Zeitraum bis 1980 vorliegen. Als Parteiorganisation orientieren wir bereits jetzt darauf, die wissenschaftlich-technischen Konzeptionen für die Entwicklung unserer Haupterzeugnisse und die Absatzstrategie für die Jahre 1980 bis 1985 auszuarbeiten und zu diskutieren, um so immer besser die Voraussetzungen für die Entwicklung unserer Volkswirtschaft und den Export kompletter Anlagen zu schaffen. Die erfolgreiche Durchführung dieser Aufgaben bedingt eine ständige und beharrliche Erziehungsarbeit, um eine uneingeschränkte Bereitschaft zur Organisierung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit aller an der Lösung einer Aufgabe beteiligten Bereiche, Genossen und Kollegen einschließlich unserer Kooperationspartner und der Anwenderindustrie zu erreichen. Dabei geht es uns nicht schlechthin um fachspezifische Fragen, sondern um Verhaltensweisen, um die Einstellung der Leiter und Kollektive zur Durchführung der Beschlüsse unserer Partei. Ich will nicht verschweigen, liebe Genossen, daß dies durchzusetzen nicht immer einfach ist. Am Beispiel der Lösung einer für uns bedeutungsvollen Forschungsaufgabe, der Neuentwicklung des Drahtblockes für Walzstraßen, möchte ich einige Probleme aufzeigen, die uns sehr viel Kopfschmerzen bereitet haben. Die Spezialisierung unseres Werkes und Kombinates im RGW für die Lieferung von Hochleistungsdrahtwalzstraßen machte es notwendig, das Kernstück dieser Anlagen, den Drahtblock, einer grundsätzlichen Weiterentwicklung zu unterziehen. Die technischen Parameter dieser Blöcke erreichen dabei Werte, die eine vollständig neuartige Einstellung zu dieser Aufgabe von allen Genossen, eine wesentlich höhere Verantwortung aller Ingenieure und Facharbeiter und eine bisher nicht gekannte Sorgfalt in der Fertigungsqualität erfordern. Es sind ganz einfach Anforderungen, die nicht mehr schwermaschinenbautypisch sind. Diese objektiven Faktoren waren die Ursache, daß bei einem Teil der ver- 73;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 73 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 73) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 73 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 73)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Dezernaten der Deutschen Volkspolizei. Es wurden die Voraussetzungen für ein effektives und abgestimmtes System zur Sicherung einer aufgabenbezogenen Ausbildung der Offiziersschüler an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.

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