Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 72

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 72 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 72); letarischen Internationalismus. Mit vollem Recht können wir sagen, daß unser Ernst-Tliälmann-Werk als moderner sozialistischer Großbetrieb von Beginn an ein Kind der deutsch-sowjetischen Freundschaft ist. (Beifall.) 385 Warm- und Kaltwalzwerke, 1000 metallurgische und Schwerlastkrane, 12 146 Kabel- und Drahtseilmaschinen, die unter dem Namen Emst-Thäl-mann-Kombinat produziert und in 22 Länder der Erde exportiert wurden, beweisen täglich aufs neue, was die von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten „Krauses“ in einem ehemaligen Betrieb des Krupp-Konzems in enger Zusammenarbeit mit den sowjetischen Klassengenossen zu leisten vermögen. (Beifall.) Heute sichert uns die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit vielen sowjetischen Instituten den wissenschaftlich-technischen Höchststand unserer Erzeugnisse. Solche großen sowjetischen metallurgischen Kombinate wie Nowokusnezk, Kriwoi Rog, Tscheljabinsk und andere sind für die uneigennützige Industrieerprobung unserer Maschinen und Anlagen „Universitäten der Praxis“. Ich kann den Delegierten berichten, daß die Arbeiter und Ingenieure unseres Kombinates, gemeinsam mit den sibirischen Hüttenwerkern von „Sap Sib“ und den Genossen aus der CSSR, zu Ehren des XXV. Parteitages der KPdSU und unseres IX. Parteitages die größte Mittelstahlstraße erfolgreich in Betrieb nehmen konnten. (Beifall.) Welche Potenzen eine solche enge vertrauensvolle Zusammenarbeit frei macht, beweist das Tempo, mit welchem dieses Werk erbaut wurde. Während noch Ende des Jahres 1975, also mitten im sibirischen Winter, über 10 000 Tonnen Ausrüstungen nicht montiert waren, wurden zu Ehren des XXV. Parteitages der KPdSU bereits 1900 Tonnen Profile gewalzt. Das waren sibirische Maßstäbe, welche sich auch auf die Inbetriebnahme-Kollektive der ersten Drahtstraße nach dem Endloswalzver-fahren, einer absoluten technischen Neuentwicklung, im gleichen Werk übertrugen. Fünf unserer Genossen und Kollegen tragen heute den Ehrentitel: „Aktivist des westsibirischen Hüttenwerkes Sap Sib“. (Beifall.) Liebe Genossen! Für Emst Thälmann war Beharrlichkeit, Standpunkttreue und das unbedingte Durchsetzen einer beschlossenen Grundlinie Wesenszug seines revolutionären Lebens. In unserer Parteiarbeit haben wir das in enger Verbindung mit der konsequenten Durchsetzung der Beschlüsse unserer Partei, bezogen auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, als das entscheidende Kettenglied der sozialistischen Intensivierung betrachtet. Der Plan Wissenschaft und Technik wurde bei uns zum Plan der Parteiarbeit. Die Parteitagsdokumente setzen neue Maßstäbe. Fast 90 Prozent des Leistungszuwachses der kommenden 72;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 72 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 72) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 72 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 72)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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