Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 56

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 56 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 56); im sozialistischen Wettbewerb beraten und sind zu folgender Erkenntnis gekommen: Wer zielstrebig nach den Erfahrungen der Besten forscht und sie gut durchdacht im eigenen Betrieb anwendet, der kann im Wettbewerb noch erfolgreicher sein, als er es schon vorher war. (Beifall.) Und genau darum geht es, wenn wir die Fünfjahrplan-Direktive gut erfüllen wollen. In unserem Bezirk haben wir den Auftakt für die Gemeinschaftsaktion unserer Bezirkszeitung „Das Volk“ und aller Betriebszeitungen zur Führung des Wettbewerbes in Vorbereitung des IX. Parteitages gegeben. Sie lief unter dem Motto „Erfolgskonto IX“ und ging davon aus, daß die Zeit zwischen dem VIII. und dem IX. Parteitag die bisher erfolgreichste war und wir alle ein gutes Erfolgskonto aufzuweisen haben. Aber es ist ja nicht Arbeiterart, nur von den Zinsen eines solchen Kontos zu leben. In Vorbereitung des Parteitages wollten wir mit dieser Aktion ganz besonders zeigen, daß wir noch besser werden können. Damals stand hinter mancher Verpflichtung noch ein Fragezeichen. Heute können wir sagen: „Wir haben Wort gehalten!“ (Beifall.) Wichtige Wettbewerbsziele, wie der Übergang zur Sieben-Maschinen-Be-dienung bei uns in der Revolverdreherei und zur Neun-Maschinen-Bedienung in der Automatendreherei, sind erfüllt. Auch andere Vorhaben, wie die Gewinnung von 350 weiteren Werktätigen zur Schichtarbeit, haben wir verwirklicht. (Beifall.) Das freut uns, das gibt uns neuen Auftrieb, und damit haben wir unser Erfolgskonto zum IX. Parteitag weiter vergrößert. Eines ist dabei uns allen bewußt geworden: Ohne den öffentlichen Erfahrungsaustausch wären wir nicht dort, wo wir heute stehen. Als wir in der Maschinenfabrik Seebach und im Kombinat Umformtechnik Erfurt waren, nahmen wir viel Nützliches für die bessere Auslastung der Grundfonds, für höhere Kontinuität der Produktion und für effektivere Arbeit in Wissenschaft und Technik mit. Wir haben viel gesehen, aber es sollte nicht beim Sehen bleiben. So gingen wir an die Arbeit. Wir klemmten uns noch mehr hinter die Sieben-Maschinen-Bedienung und den Übergang zur Schichtarbeit in weiteren Bereichen. Mit den Erfahrungen der Besten fiel uns jetzt manches leichter - aber es fiel uns gar nichts zu. Die neuen Erfahrungen brachten auch neue Probleme mit sich. Da gab es Bedenken, Gegenargumente, denen ich mich stellen mußte. Aber das ist eigentlich normal. Kann denn überhaupt von vornherein alles klar sein, wenn wir neue Ziele angelien? (Beifall.) Ganz normal ist doch, daß die Genossen in einer solchen Situation erst recht ihre führende Rolle und sich als Vorbild beweisen müssen. Ich sagte mir, als Kommunist in deinem Kollektiv voranzugehen, das ver- 56;
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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit zu erlassen, in der die Aufgaben und Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des Zentralkomitees der mit den Sekretären der Kreisleitungen am Dietz Verlag, Berlin, Dienstanweisung über politisch-operative Aufgaben bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.

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