Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 48

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 48 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 48); rische Initiativen umsetzen, um die Ziele des Fünfjahrplanes zu erfüllen. (Beifall.) Unsere Partei und unser Staat sind mit der Partei Lenins und der Sowjetunion brüderlich verbunden (Beifall), und der Prozeß der Annäherung vollzieht sich nach objektiven Gesetzen des weltrevolutionären Prozesses, getragen vom Willen und der Bewußtheit unserer Völker. (Beifall.) Eng und unverbrüchlich ist unser Verhältnis zu allen anderen Bruderländem unserer Gemeinschaft. (Beifall.) Mit der weiteren sozialistischen ökonomischen Integration werden wir noch größere Erfolge der dynamischsten Wirtschaftsgemeinschaft der Welt erringen. Das große Werk, das die Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei vollbracht hat und das mit den Beschlüssen des IX. Parteitages zu neuen Höhen geführt wird, wird keine Macht in der Welt antasten können. (Beifall.) Unsere Politik dient der weiteren Entspannung und der Festigung der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher gesellschaftlicher Ordnungen. Aber wir werden auch alle Mittel bereitstellen, die zum zuverlässigen Schutz unserer sozialistischen Heimat und unseres friedlichen Aufbauwerkes durch unsere Nationale Volksarmee und die anderen Sicherheitsorgane unseres Staates notwendig sind. (Lebhafter Beifall.) Die Arbeiterklasse im Bündnis mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, mit der Intelligenz und allen anderen Werktätigen wird neue Siege auf dem Wege des Sozialismus-Kommunismus erringen. (Die Delegierten und Gäste erheben sich von den Plätzen und spenden minutenlangen stürmischen Beifall.) Tagungsleiter Alfred Neumann: Liebe Genossinnen und Genossen! Wir danken Genossen Florst Sindermann für seine Ausführungen. (Beifall.) Wir treten jetzt in eine Pause ein. Die Beratung setzen wir um 13.00 Uhr fort. (Pause.) Tagungsleiter Albert Norden: Liebe Genossinnen und Genossen! Der Parteitag setzt seine Beratung fort. Wir kommen zur Diskussion entsprechend der Tagesordnung. Bevor wir in die Aussprache eintreten, möchte ich den Delegierten mitteilen, daß dem IX. Parteitag weitere Tausende Grußschreiben und Verpflichtungen aus allen Bereichen unserer sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik zugegangen sind. (Starker Beifall.) 48;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 48 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 48) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 48 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 48)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit mit Initiative, Entschlossenheit und vorbildlicher Einsatzbereitschaft Gefahren und Störungen jederzeit abzuwenden und seinen Postenbereich zu verteidigen; sich die besten politisch-operativen Kenntnisse, Erfahrungen und Methoden des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft enthaltenen Normierungen liegen die völkerrechtlichen Erfordernisse nicht beachtet werden und dem Subjektivismus Tür und Tor geöffnet würde.

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