Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 470

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 470 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 470); Grußadresse der Gewerkschaft der Hüttenarbeiter, Medellin, Kolumbien Werte Genossen von der Freundschaftsgesellschaft Deutsche Demokratische Republik - Lateinamerika! Wir möchten, daß Sie Mittler sind, um allen Delegierten des IX. Parteitages der SED unseren brüderlichen Gruß zu entbieten, unsere unverbrüchliche Freundschaft und unseren Wunsch für die größten Erfolge sowohl bei den Beratungen als auch bei den Beschlüssen, die aus diesem so bedeutenden Ereignis für die Festigung des Sozialismus in Ihrem Land und für die baldige Planung zum Wege auf die kommunistische Gesellschaft hin hervorgehen werden. Das Volk der DDR ist in festlicher Stimmung anläßlich dieses Parteitages, und diese freudige Stimmung teilen wir Millionen Proletarier in der ganzen Welt, die wir die Geschichte der deutschen Arbeiterklasse kennen, mit ihren Siegen und ihren Niederlagen; sie hat ab 1945 mit der Befreiung ihres Landes durch die ruhmreiche Sowjetarmee und besonders seit 1949, als der erste sozialistische deutsche Staat geschaffen wurde, einen ständigen Kampf geführt gegen den Kapitalismus, den Faschismus und den Yankee-Imperialismus. In diesem Kampf haben Hunderttausende der besten Söhne Ihres Landes ihr Leben gegeben, damit es gelang, die DDR zu schaffen. Liebe Genossen! Möge diese schlichte Botschaft, diese Ehrung aus dem fernen Medellin in der Republik Kolumbien, die die Hüttenarbeiter von Medellin an den IX. Parteitag der SED senden, beitragen zu dieser großen Allianz und Freundschaft, die wir gegenüber der Arbeiterklasse und dem Volke Ihres Landes hegen, und möge Ihr Parteitag eine weitere Anregung geben, daß wir, die Proletarier und die Partei der kolumbianischen Arbeiterklasse, lieber eher als später dahin gelangen, unseren höchsten Wunsch zu verwirklichen: Kolumbien zu einem sozialistischen Land zu machen! Wir hoffen nun, liebe Genossen, daß Sie unsere Sprecher sein werden, damit unser Gruß an den IX. Parteitag der SED gelangt. Es lebe der IX. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es lebe der proletarische Internationalismus! Es lebe die Deutsche Demokratische Republik! Für Frieden, Fortschritt und Sozialismus! Brüderlich Sindicato de Trabajadores de Siderürgica Julio C. Mejia Campo Elias Rüiz Präsident Sekretär für Internationale Angelegenheiten 470;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 470 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 470) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 470 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 470)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit Dienst verrichtenden Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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