Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 464

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 464 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 464); Grußadresse der Frcundschaftsgesellschaft Kolumbien - Deutsche Demokratische Republik Exekutivsekretariat Im Namen von Tausenden von kolumbianischen Freunden der DDR und in unserem eigenen Namen wünschen w’ir dem IX. Parteitag der SED vollen Erfolg. Von ganzem Herzen begleiten wir die DDR in ihrem kraftvollen sozialistischen Voranschreiten. Freundschaftsgesellschaft Kolumbien - Deutsche Demokratische Republik Exekutivsekretariat Grußadresse der Organisation für Afro-Asiatische Völkersolidarität Die Organisation für Afro-Asiatische Völkersolidarität übermittelt dem IX. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands herzliche Grüße und wünscht ihm einen vollen Erfolg. Wir sind uns der Bedeutung Ihres Parteitages für das Volk der Deutschen Demokratischen Republik und für alle demokratischen Kräfte in der Welt bewußt. Unser Glückwunsch soll zum Ausdruck bringen, daß wir die bedeutende Rolle, die die sozialistischen Staaten - und unter ihnen auch die Deutsche Demokratische Republik - bei der Unterstützung der nationalen Be-freiungsbewegung und der jungen Staaten Asiens und Afrikas spielen, hoch anerkennen. Die Deutsche Demokratische Republik gehörte in der Gemeinschaft der sozialistischen Staaten mit der Sowjetunion an der Spitze stets zu den engen Verbündeten aller um nationale und soziale Befreiung kämpfenden Völker. Wir wissen aus eigener Erfahrung, daß die engen Beziehungen zu den sozialistischen Staaten eine der Hauptursachen der Siege der unterdrückten Völker waren und sind. Die solidarische Hilfe des Volkes der Deutschen Demokratischen Republik hat wesentlich zu den großen Siegen des vietnamesischen Volkes, der anderen Völker Indochinas und des angolanischen Volkes beitragen. Wir wissen auch die Unterstützung für den Kampf der arabischen Völker, und dabei insbesondere für die Beendigung der israelischen Aggression von 1967 und für die Gewährleistung der legitimen Rechte des arabischen Volkes von Palästina, hoch zu schätzen. 464;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 464 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 464) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 464 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 464)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit eintretende Bürger sowie Personen anderer Staaten; Zerstörungen. Sachbeschädigungen und sonstige Mißachtung der öffentlichenOrdnung und der Regeln des sozialistischen Gemeinschaftslebens.

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