Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 31

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 31 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 31); Wie der Erste Sekretär des Zentralkomitees, Genosse Erich Honecker, in seinem Bericht hervorhob, muß dabei die Grundlagenforschung - ebenso wie die angewandte Forschung - noch besser den Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung in der DDR, insbesondere der Volkswirtschaft, entsprechen. Er stellte dazu die Aufgabe, durch die Leitung und Planung die wissenschaftliche Arbeit effektiver zu gestalten, für eine schöpferische Atmosphäre zu sorgen und den wissenschaftlichen Meinungsstreit zu fördern. An die Akademie der Wissenschaften der DDR als sozialistische Forschungsakademie unseres Landes und als ein führendes Zentrum auf entscheidenden Gebieten der Grundlagenforschung in Natur- und Gesellschaftswissenschaften werden dabei besonders hohe Anforderungen gestellt. Sie in hoher Qualität zu erfüllen erfordert, die Forschung selbst stärker zu intensivieren. Die Zusammenarbeit von Forschungseinrichtungen der Akademie der Wissenschaften und des Hoch- und Fachschulwesens mit der Industrie und den anderen gesellschaftlichen Bereichen ist weiter zu vertiefen. Eine ständige grundlegende Aufgabe ist die enge sozialistische Forschungskooperation mit den Akademien der Wissenschaften der sozialistischen Länder, in erster Linie die engste Zusammenarbeit mit der Akademie der Wissenschaften der UdSSR. Die von der 13. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei in den Konzeptionen über die langfristige Entwicklung der naturwissenschaftlichen und mathematischen Grundlagenforschung sowie zur Entwicklung der Naturwissenschaft und Technik im Zeitraum bis 1990 herausgearbeitete Strategie unserer Forschung und technischen Entwicklung wird Inhalt der Pläne im Planjahrfünft 1976 bis 1980. Es gilt, das wissenschaftlich-technische und technisch-ökonomische Niveau der Produktion und der Erzeugnisse bedeutend zu erhöhen. Für eine durchgreifende Intensivierung der Haupt-, Hilfs- und Nebenprozesse sind hochleistungsfähige Produktionsmittel und Technologien zu entwickeln und in der Wirtschaft umfassend zu nutzen. Das Politbüro hat sich in der letzten Zeit sehr gründlich mit dem wissenschaftlich-technischen Niveau wichtiger Zweige der Produktionsmittel-, Zuliefer- und Konsumgüterindustrie beschäftigt. In vielen dieser Zweige haben wir einen hohen wissenschaftlich-technischen Stand der Produktion und der Erzeugnisse erreicht. Dennoch können wir nicht an der Tatsache Vorbeigehen, daß der Kampf um ein hohes wissenschaftlich-technisches Niveau noch nicht überall mit der notwendigen Konsequenz geführt wird. Daraus ergeben sich einige wesentliche Schlußfolgerungen: 31;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 31 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 31) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 31 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 31)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen.

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