Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 164

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 164 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 164); Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Genossen Erich Honecker, Achtung! Genosse Erich Honecker! Ich melde: Die Delegation der Pionierorganisation „Emst Thälmann“ ist zur Begrüßung des IX. Parteitages angetreten. Unsere Losung lautet: Gruß und Dank der Partei! Wir handeln nach dem Vorbild Emst Thälmanns und Wilhelm Piecks! Es meldet Thälmannpionier Petra Schönborn. (Starker Beifall.) Erich Honecker: Ich danke und begrüße euch, liebe Pioniere, mit eurem Pioniergruß: „Für Frieden und Sozialismus - seid bereit!“ (Alle Pioniere antworten: „Immer bereit!“) (Lebhafter Beifall.) 1. Sprecher: Frank Seidel, Alexander-Puschkin-Oberschule Neuruppin, 6. Klasse, Bezirk Potsdam: Liebe Genossen! Wir kommen aus allen Kreisen unserer Deutschen Demokratischen Republik und überbringen die Grüße der zwei Millionen Jung- und Thälmannpioniere. (Beifall.) Vor fünf Jahren gaben die Pioniere den Delegierten des VIII. Parteitages das Versprechen, stets nach dem Vorbild Ernst Thälmanns zu lernen und zu leben. Wir halten Wort und erfüllen unser Pionierversprechen. (Beifall.) Die Partei hat uns dafür das rote Halstuch verliehen. (Beifall.) Mit dem roten Halstuch grüßen wir euch freudig zum IX. Parteitag. Wir danken der Partei für unser glückliches Leben. (Beifall.) (Anschließend überreicht Gisela Kremberg, Emst-Thälmann-Oberschule Mühlhausen, Genossen Erich Ilonecker einen Strauß roter Nelken. Starker, lang anhaltender Beifall; Delegierte und Gäste erheben sich von den Plätzen; Hochrufe; Hurrarufe.) 2. Sprecher: Uwe Weiher, Paul-Zobel-Oberschule Berlin, 5. Klasse: Ich heiße Uwe Weiher und gehe in die 5c der Paul-Zobel-Oberschule Berlin-Pankow. Mein Vati gehört zu den Erbauern des Palastes. (Beifall.) Er war hier Leiter einer Jugendbrigade. Und wie ich die Lage so einschätze (Heiterkeit), haben Vati und seine Freunde einen Palast gebaut, der große Klasse ist. (Beifall.) Nicht nur dieser Palast gefällt mir. Schön sind auch unsere Schulen und Betriebe und die vielen neuen Häuser, die neuen Turnhallen und Schwimmbäder. Schon jetzt freuen wir uns auf unser künftiges Flaus der Jungen Pioniere im Pionierpark „Emst Thälmann“. (Beifall.) Wenn man das so sieht, be- 164;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 164 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 164) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 164 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 164)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der konkreten Situation im Sicherungsbereich und das Erkennen sich daraus ergebender operativer Schlußfolgerungen sowie zur Beurteilung der nationalen KlassenkampfSituation müssen die politische Grundkenntnisse besitzen und in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit macht sich aber eine Einziehung derartiger Gegenstände in der Regel erforderlich. Dazu bieten sich nach Auffassung der Verfasser zwei Lösungswege.

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