Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 2, Seite 103

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 103 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 103); Es erfüllt unsere Brigade mit Stolz, daß unserem Beispiel die Kollektive von 344 Betrieben des Bezirkes Potsdam gefolgt sind und bis Ende April der Plan mit 85 Millionen Mark übererfüllt wurde. (Beifall.) Liebe Genossinnen und Genossen! Ein neues Kapitel der sozialistischen , Wettbewerbsführung sind für uns die Initiativschichten. Entstanden sind die Initiativsehichten mit der Schmelze der Freundschaft durch die sowjetischen Metallurgen anläßlich des 50. Jahrestages der Gründung der UdSSR. Ich bin sehr stolz, Teilnehmer dieser Freundschaftsschmelze gewesen zu sein. Was ich aus dem metallurgischen Kombinat Magnitogorsk an Erfahrungen mitgebracht habe, wird sich immer für meine Arbeit als Schmelzmeister auszahlen. Du selbst, lieber Genosse Erich Honecker, hast in den dreißiger Jahren als Jungkommunist beim Aufbau dieses Kombinates den Grundstein dieser Freundschaftsschmelze mitgelegt. (Beifall.) Heute bist du Ehrenmitglied dieses Magnitogorsker Kombinates, was mich als Metallurgen, und ich bin überzeugt uns alle, mit großem Stolz erfüllt. (Beifall.) Die Initiativschichten wurden für unser Kollektiv zu einem echten Prüfstein für die ständige Erschließung neuer Reserven. Sie halfen uns, die stellenweise noch beträchtlichen Leistungsunterschiede zu vermindern und alle an das Niveau der Besten heranzuführen. Wir machten die wichtige Erfahrung: Um Reserven zu erschließen, sind keine kostspieligen Investitionen nötig, wohl aber umsichtige Organisation, aufmerksames Studium der besten Arbeitsmethoden, vor allem wirkungsvolle Überzeugungsarbeit und persönliche Verantwortung der Leiter. Ich bin der Überzeugung, daß uns gerade die bewährten Initiativschichten helfen werden, die großen und begeisternden Aufgaben des IX. Parteitages richtig anzupacken. Genosse Horst Sindermann hat in seinem Bericht die Produktionsziele der Metallurgen für die nächsten fünf Jahre genannt. Sie zu erreichen verlangt Kontinuität in der Produktion und einen stabilen Leistungszuwachs. Ich möchte die Frage konkret aufwerfen: Was nützen uns 10 Tage Planerfüllung und gezielte Überbietung, wenn wir am 11. Tag durch eine Störung oder Havarie den Erfolg wieder einbüßen. Wir sind der Auffassung, daß den Fragen der Ordnung, Sicherheit und Disziplin eine weitaus größere Bedeutung beigemessen werden muß. Wir machen uns auch Gedanken um die höhere Auslastung unserer Schmelzaggregate. Wir arbeiten rund um die Uhr. Ich bin seit über 20 Jahren Schmelzer und bin stolz auf meinen traditionsreichen Beruf. (Beifall.) Ich vertrete die Auffassung, daß wir noch zuwenig tun, diesen Berufsstolz bei unserem Nachwuchs zu entwickeln. Das ist für mich neben dem ständigen Kampf um 103;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 103 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 103) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 2, Seite 103 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 2, S. 103)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse die Pflicht und das Recht, den Verhafteten Weisungen zu erteilen und deren Erfüllung durchzusetzen. Zusammenwirken der beteiligten Organe. Das Zusammenwirken zwischen dem Vollzugsorgan Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Veränderung der politisch-operativen Lage ergeben, realisiert. Zum. Mit führen von Funkanlagen aller- Art ist im Transitverkehr zwischen der und Westberlin von den Transitreisenden an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen.

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