Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 8

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 8 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 8); storbenen Kampfgefährten, die dem Zentralkomitee angehörten (Delegierte und Gäste erheben sich von den Plätzen): der Genossen Walter Ulbricht, Herbert Wamke, Georg Ewald, Julius Bal-kow. Bruno Baum, Edith Baumann, Adolf Hennecke, Alfred Kurella, Karl Maron, Hans-Joachim Tomczak, Erich Wappler, Otto Winzer, Werner Wit-tig, Margarete Wittkowski, Max Zimmering und der verstorbenen Mitglieder der Zentralen Revisionskommission, der Genossen Charles Dewey und Fritz Gäbler. Unser ehrendes Gedenken gilt zugleich allen teuren Toten, die als verdienstvolle Kämpfer ihr ganzes Leben den Zielen der Partei gewidmet haben. In den vergangenen fünf Jahren hat die internationale kommunistische und Arbeiterbewegung sowie die nationale Befreiungsbewegung hervorragende Funktionäre und mutige Kämpfer für die Interessen der Arbeiterklasse und das Glück der Völker, für die Sache des Sozialismus und des Friedens verloren, wie die Genossen Tim Bude. Jacques Duclos, Marc Drumaux, Benoit Frachon, Andrej Gretschko, Zoltan Komocsin, Hertta Kuusinen, John B. Marks, Wang Ming, Lazaro Pena, Shamsrangin Sambu, Edgar Woog, Amilcar Cabral, Dr. Salvador Allende. Wir werden ihr Andenken stets in Ehren bewahren. Ihr habt euch zu Ehren der teuren Toten von den Plätzen erhoben - ich danke euch. Genossinnen und Genossen! An unserem IX. Parteitag nehmen 103 Delegationen von kommunistischen und Arbeiterparteien, von nationaldemokratischen und sozialistischen Parteien aus 92 Ländern teil. (Die Delegierten erheben sich von den Plätzen und spenden starken Beifall.) Wir heißen sie alle freudigen Herzens willkommen. (Beifall.) Wir begrüßen mit besonderer Herzlichkeit die Delegation des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion unter der Leitung des Genossen Michail Andrejewitsdi Suslow. (Starker, lang anhaltender Beifall, alle erheben sich von den Plätzen, Hoch- und Drushba-Rufe.) Tief bewegt und mit großer Dankbarkeit empfinden wir, die Delegierten des IX. Parteitages, und mit uns die Kommunisten und alle Bürger unseres Landes, daß die immer enger werdende Kampfgemeinschaft mit der Partei Lenins, die brüderliche Freundschaft und Zusammenarbeit mit der UdSSR Kraftquell für die Entwiddung unserer Partei und unserer sozialistischen Deutschen Demokratischen Repubik war, ist und bleibt. (Starker Beifall, Hochrufe). Ebenso herzlich begrüßen wir unsere Freunde und Kampfgefährten aus 8;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 8 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 8) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 8 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 8)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit - Geheime Verschlußsache mit Befehl des Ministers für Staatssicherheit geregelt. Operative Ausweichführungsstellen sind Einrichtungen, von denen aus die zentrale politisch-operative Führung Staatssicherheit und die politisch-operative Führung der Bezirksverwaltungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die Beschwerde, Benachrichtigung von Angehörigen, rsorgemaßnahmen mit dem Unte rsuchung so gan zu klären hat. Wendet sich der Verhaftete dennoch mit solchen Fragen an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.

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