Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 528

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 528 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 528); kämpferischste Solidarität mit allen Völkern der Welt, die um ihre Befreiung kämpfen, worunter sich auch unser Volk befindet. Wir sind sicher, liebe Genossen, daß Eure Parteitagsdiskussionen einen außerordentlichen Anreiz zur Verwirklichung der Ziele und Vorhaben der Werktätigen Eures Landes und einen entscheidenden Beitrag zur Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung darstellen werden. Unsere Delegation wird dieses Schreiben mündlich erweitern. Nehmt inzwischen den nochmaligen Ausdruck brüderlicher Solidarität der venezolanischen Kommunisten sowie unsere Wünsche für weitere und größere Erfolge in den Aufgaben, die Euer Parteitag stellen wird, entgegen. Es lebe die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! Es lebe der proletarische Internationalismus! Für das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Venezuelas Gustavo Machado Vorsitzender Jesüs Faria Generalsekretär Costas Partassides, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns, Direktor der Zeitung „Haravghi“ (Gehalten im VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt.): Liebe Genossen! Die Delegation der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL) überbringt eurem IX. Parteitag die herzlichsten brüderlichen Grüße. (Beifall.) Wir sprechen eurer Partei, eurer Regierung und dem Volk der DDR die hohe Wertschätzung und die große Dankbarkeit unserer Partei und des ganzen zyprischen Volkes aus für eure brüderliche Solidarität und allseitige Hilfe, die ihr unserem schweren Kampf für die Zerschlagung der imperialistischen Aggression, für die Überwindung der ausländischen Besetzung, für Unabhängigkeit und territoriale Integrität unserer Heimat geleistet habt. Ihr standet und steht in allen kritischen Momenten unseres Kampfes gegen die imperialistische Verschwörung als gute Freunde, die uns auf der Grundlage des proletarischen Internationalismus uneigennützig unterstützen, fest an unserer Seite. Wir, die Kommunisten Zyperns, verfolgten und verfolgen den Kampf eurer Partei beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft stets mit lebhaftem Interesse. Wir haben uns mit euch in allen schwierigen Phasen eures heroischen Kampfes eng verbunden gefühlt. Es erfüllt uns mit Freude, daß die DDR 528;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 528 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 528) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 528 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 528)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.

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