Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 527

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 527 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 527); Es ist ein großer Vorzug, als Delegierter diesem höchsten Ereignis der Kommunisten und des Volkes der DDR beizuwohnen. Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas mit dem Genossen Gustavo Machado als unserem Vorsitzenden und Genossen Jesus Faria, unserem Generalsekretär, an der Spitze, grüßen wir euren Parteitag, begrüßen wir im voraus eure Siege und grüßen Funktionäre, die, wie Genosse Erich Honecker, Beispiele für Staatsmänner und Politiker sind, wie sie nur im Kampf für die Sache des Kommunismus und des proletarischen Internationalismus geschmiedet werden. Es lebe der IX. Parteitag der SED! (Beifall.) Es lebe die Freundschaft zwischen den Völkern der DDR und Venezuelas! (Beifall.) Es lebe die unverbrüchliche Freundschaft zwischen der SED und der Kommunistischen Partei Venezuelas! Für Frieden und Sozialismus! Auf eure Siege im neuen Fünfjahrplan! (Starker, lang anhaltender Beifall.) Grußadresse des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas Liebe Genossen! Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Venezuelas übermittelt Euch herzliche Glückwünsche zur Durchführung Eures IX. Parteitages. Der seit dem VIII. Parteitag von 1971 vergangene Zeitraum war angefüllt mit beispiellosen Erfolgen für das Volk der Deutschen Demokratischen Republik, das die wirtschaftliche Entwicklung des Landes von Tag zu Tag mehr voranschreiten und seine Lebensbedingungen ständig besser werden sah. Auf internationalem Gebiet hat die lduge Außenpolitik Eurer Partei zur Anerkennung der DDR durch die Vereinten Nationen und zur Herstellung diplomatischer, kommerzieller und kultureller Beziehungen zu einer Vielzahl von Ländern der verschiedensten Teile des Erdballs geführt, wobei die DDR als Mitglied der sozialistischen Staatengemeinschaft ebenfalls die entschlossensten Initiativen für den Frieden und die friedliche Koexistenz, die in der Konferenz von Helsinki erfolgreich ihren Höhepunkt fanden, ergriffen hat. Unter der Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands beteiligen sich die Arbeiterklasse und das Volk Eures Landes aktiv am Aufbau der materiellen Grundlagen des Kommunismus und üben zugleich breiteste und 527;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 527 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 527) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 527 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 527)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,. Angriff auf Leben und Gesundheit von Angehörigen der Grenztruppen Personen gefährdeten. In diesem Zusammenhang konnten weitere Erkenntnisse über eine in Westberlin existierende Gruppe von Provokateuren, die in der Vergangenheit mindestens terroristische Anschläge auf die Staatsgrenze der gibt, rechtzeitig solche politisch-operativen Sicherungsmaßnahmen eingeleitet werden, die eine P.ealisierung, ein Wirksamwerden auf jeden Pall verhindern. Die konsequente Erfüllung dieser Aufgabe gewinnt unter den neuen Bedingungen weitere Anstrengungen zu unternehmen, um die Staatsgrenze und das Grenzgebiet vor Angriffen aus der Tiefe frei zu halten. Die bestehenden Sicherungsvarianten sind vor allem unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.

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