Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 52

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 52 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 52); 14,5 Milliarden Mark überboten. Dieser Anstieg beruht im Bereich der Industrieministerien zu 86 Prozent auf der Erhöhung der Arbeitsproduktivität. Die Leistungen von Wissenschaft und Technik für die weitere Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik sind in den Jahren von 1971 bis 1975 beträchtlich angestiegen. Davon zeugen die Überführung von 22 000 neu- und weiterentwickelten Erzeugnissen und Verfahren in die Produktion seit 1971 und eine Vielzahl von Leistungen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, die mit dem Nationalpreis ausgezeichnet werden konnten. Für die Landwirtschaft war in der Fünfjahrplandirektive für die Pflanzenproduktion vorgesehen, 1975 insgesamt 44 Dezitonnen Getreideeinheiten je Hektar zu ernten. Diese Zielstellung wurde schon 1974 erreicht. Im Jahre 1975 konnte diese gute Entwicklung infolge ungünstiger Witterungseinflüsse nicht fortgesetzt werden. Im vergangenen Fünfjahrplan wurden jedoch in der tierischen Produktion 9,9 Millionen Tonnen Schlachtvieh, 36,0 Millionen Tonnen Milch und 19,5 Milliarden Eier erzeugt. Das sind 939 000 Tonnen Schlachtvieh, 2 108 000 Tonnen Milch und über 2 Milliarden Eier mehr, als der Plan vorsah. Das Produktionsergebnis unserer Landwirtschaft im Zeitraum 1971 bis 1975 an pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen betrug 228,9 Millionen Tonnen Getreideeinheiten und war um 22,8 Millionen Tonnen Getreideeinheiten größer als das der Jahre 1966 bis 1970. Das entspricht einer Steigerung um 11,1 Prozent. Bis auf Zucker, Obst, Gemüse und einen Teil des Brotgetreides konnte die Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln voll aus der eigenen landwirtschaftlichen Produktion versorgt werden. Die Bauproduktion erreichte 1971 bis 1975 ein Wertvolumen von 111,1 Milliarden Mark. Gegenüber dem Zeitraum 1966 bis 1970 sind das 30,2 Milliarden Mark mehr. Die Werktätigen im Bereich des Ministeriums für Bauwesen überboten die Zielstellung des Fünf jahrplanes um 1,3 Milliarden Mark. Vergleichsweise wurden im zurückliegenden Fünfjahrplan ebensoviel Bauleistungen erbracht wie in den Jahren von 1950 bis 1964 zusammengenommen. Die Investitionen in der Volkswirtschaft betrugen 1971 bis 1975183 Milliarden Mark. Das ist über ein Drittel mehr als im vorangegangenen Jahrfünft. 1966 bis 1970 investierten wir 137 Milliarden Mark. Wir haben in den letzten fünf Jahren annähernd das gleiche Investitionsvolumen erreicht wie insgesamt in den 15 Jahren von 1950 bis 1965. Der Einsatz so beträchtlicher Mittel gestattete es, die materiell-technische Basis auszubauen und zu modernisieren. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse entwickelten sich weiter. Aus Betrieben mit staatlicher Beteiligung, privaten Industrie- und Baubetrieben 52;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 52 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 52) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 52 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 52)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der Weisungen und Befehle Staatssicherheit und Beachtung der Ordnungen, und Instruktionen des zu erfolgen. Der Leiter- der Abteilung der dabei die Einhaltung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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