Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 488

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 488 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 488); Volk wird sie vernichten, aber heute ist die internationale Solidarität nötiger denn je, um zu verhindern, daß die Reaktion ihr Ziel erreicht. Es lebe der IX. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! (Beifall.) Eis lebe der proletarische Internationalismus! (Beifall.) Es lebe die Kommunistische Partei der Sowjetunion! (Beifall.) Es lebe die Freundschaft zwischen unseren Parteien und Völkern! (Beifall.) Es lebe der Frieden und der Sozialismus! (Starker, lang anhaltender Beifall.) Vertreter der Paraguayischen Kommunistischen Partei (Gehalten im VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt.): Liebe Genossen! Gestatten Sie uns, im Namen der Paraguayischen Kommunistischen Partei unserer Bruderpartei, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, einen brüderlichen und herzlichen Gruß zu entbieten. Eure auf das Wohl des Menschen und das Glück des Volkes gerichteten Erfolge stellen eine weitere erfolgreiche Bilanz beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und auf dem Wege zum Kommunismus dar. Dem IX. Parteitag der SED kommt eine noch größere Bedeutung zu, da er in einer Etappe des beschleunigten Vormarsches des sozialistischen Weltsystems und insbesondere nach solch einem außerordentlichen internationalen Ereignis, wie es der XXV. Parteitag der KPdSU war, stattfmdet. (Starker Beifall.) Ebenso sind wir davon überzeugt, daß der IX. Parteitag einen bedeutenden Beitrag zur weiteren Festigung der kommunistischen Weltbewegung leisten wird. Genosse Honecker hat treffend zum Ausdruck gebracht, daß, weil der Klassenfeind sich im internationalen Maßstab organisiert, die revolutionäre internationale Arbeiterbewegung ihre Ziele nur erreichen kann, wenn sie über die Grenzen und Kontinente hinweg handelt.37 Diese unwiderlegbare Wahrheit inspiriert all jene, die für Frieden und gegen Imperialismus kämpfen. Sie hilft auf wirksame Weise jenen kommunistischen Parteien, die wie die unsrige gegenwärtig unter schwierigsten Bedingungen kämpfen. Lediglich der Maoismus, der sich vom Marxismus-Leninismus losgesagt hat, erkennt diese Wahrheiten nicht an und arbeitet unmittelbar mit den ärgsten Feinden des Sozialismus und des Friedens zusammen. Dank ihrer wachsenden Einheit und Geschlossenheit wird es der kommunistischen Weltbewegung jedoch gelingen, alle Hindernisse zu beseitigen, die ihr den Weg versperren, so wie sie es auch verstehen wird, ihre historische Mission zu erfüllen. 37 Siehe vorliegenden Band, S. 147. 488;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 488 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 488) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 488 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 488)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsaufgaben sowie der klassenmäßigen Erziehung und Bildung der Angehörigen des Wach-und Sicherungskollektives; Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters.

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