Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 479

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 479 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 479); Möge sich die DDR, das blühende und friedliche sozialistische Land, die feste Stütze der nationalen Befreiungsbewegung, weiter festigen! Es lebe der Kommunismus! (Starker, lang anhaltender Beifall.) Arturo Martinez, Mitglied des Exekutivkomitees und Sekretär des Zentralkomitees der Mexikanischen Kommunistischen Partei (Gehalten im YEB Kombinat Halbleiterwerk Frankfurt/Oder.): Werte Genossen! Es ist für uns eine große Ehre, Ihnen die herzlichen Grüße der Mexikanischen Kommunistischen Partei zu überbringen. (Starker Beifall.) Der IX. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist ein Ereignis von großer Bedeutung für die Arbeiterklasse, für die Bauern und die anderen Werktätigen Ihres Landes, aber auch für alle Kommunisten und fortschrittlichen Menschen der ganzen Welt. Die Erfolge des Volkes der DDR beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sind für uns alle Ansporn und Beispiel. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, da sich die kapitalistische Welt in der tiefsten Krise seit dem zweiten Weltkrieg befindet, da die Arbeitslosigkeit und die Inflation die Arbeiter ins Unheil stürzen, da der Imperialismus sich entlarvt mit seiner „Wohlstandsgesellschaft“ und der Faschismus wieder sein Haupt erhebt, zeigen die Erfolge, die Sie bei der Entwicklung der Wirtschaft, bei der Erhöhung des Lebensniveaus der Werktätigen errungen haben, die Überlegenheit des Sozialismus und inspirieren Millionen von Menschen, die für eine bessere Zukunft kämpfen. Die SED und das Volk der DDR haben den Sozialismus aufgebaut, ohne auch nur einen Augenblick ihre solidarische Pflicht gegenüber allen revolutionären Kräften und Völkern der Welt zu vergessen. Es gibt keinen Platz auf der Welt, an dem für Unabhängigkeit und Sozialismus gekämpft wird, wo die DDR nicht identifiziert wird mit Freundschaft und brüderlicher Hilfe. Unter der Führung der SED verstand es die DDR, die Isolierung, zu welcher sie die Imperialisten verdammen wollten, zu durchbrechen und einen Ehrenplatz unter den Nationen zu erringen. Die Mexikanische Kommunistische Partei hat zu verschiedenen Anlässen Beispiele wahrer Solidarität erfahren. Vor allem schätzen wir sehr die Hilfe, die die SED dem Kampf für Demokratie und volle Wiederherstellung der politischen Rechte unserer Partei gibt. Genossen! In Mexiko hatten wir in den letzten Jahren einen Aufschwung der Kämpfe der Arbeiterklasse und der demokratischen Kräfte. Unter diesen Bedingungen hat die Mexikanische Kommunistische Partei Vorschläge erarbeitet, deren Hauptziel es ist, die demokratische und Arbeiterbewegung auf eine neue Stufe ihrer Entwicklung zu heben. Seit Anfang des Jahres 1974 hat 479;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 479 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 479) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 479 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 479)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Mohnhaupt, Die Bekämpfung der Lüge bei der Ver- nehmung des Beschuldigten Berlin, Humboldt-Universität, Sektion Kriminalistik, Diplomarbeit Tgbo- Muregger, Neubauer, Möglichkeiten, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.

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