Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 476

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 476 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 476); die Freude, Ihnen die brüderlichsten Grüße Ihrer marokkanischen Genossen zu übermitteln, die mit Ihrer Partei, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, durch feste Bande verbunden sind. Sie beruhen auf der ideologischen Einheit des wissenschaftlichen Sozialismus, auf den Prinzipien des proletarischen Internationalismus, auf dem gemeinsamen Kampf gegen Imperialismus und für den Weltfrieden. Unsere beiden Länder sind gleichfalls geeint durch Beziehungen, die gegründet sind auf Freundschaft, gegenseitige Achtung und gemeinsame Interessen. Unsere Partei wirkt unablässig dafür, diese Beziehungen zu festigen und sie im Interesse unserer beiden Völker zu erweitern. (Beifall.) Liebe Genossen! Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands hat eine Delegation unserer Partei eingeladen, an den Sitzungen Ihres IX. Parteitages teilzunehmen. Erlauben Sie uns, Ihnen bei dieser Gelegenheit unsere herzlichsten Glückwünsche zu übermitteln und Ihnen unsere aufrichtigen Wünsche für den Erfolg der Arbeiten des Parteitages Ihrer großen Partei auszudrücken, die den ersten Staat der Arbeiter und Bauern auf deutschem Boden geschaffen hat, die in relativ kurzer Zeit in Ihrem Land Fortschritt und Entwicklung auf allen Gebieten zu gewährleisten vermochte und die Ihr Volk zum Wohlstand führt. (Beifall.) Es gibt keinen Zweifel, daß Ihr Parteitag durch die Entscheidungen und die neuen Aufgaben, die er treffen und festlegen wird, eine neue und wichtige Etappe beim Aufbau des Sozialismus in Ihrem Lande einleitet. Liebe Genossen! Einen bedeutenden Sieg im Kampf gegen den Kolonialismus und den Francismus stellt die Befreiung der Westsahara von der spanischen Herrschaft dar, die ohne Blutvergießen, auf der Grundlage der nationalen Einheit und beharrlicher Aktionen der Volksmassen herbeigeführt wurde. Es bestehen nun noch andere Kolonialenklaven in unserem Lande: die Städte Sebta und Melilla und die Zaafarin-Inseln. Unsere Partei kämpft zusammen mit unserem ganzen Volk für die Befreiung dieser Enklaven, um unsere territoriale Einheit wiederherzustellen, die vom Kolonialismus zu Beginn dieses Jahrhunderts zerrissen worden ist. Der Kampf, den wir gegenwärtig in unserem Lande zusammen mit den patriotischen und fortschrittlichen Kräften führen, ordnet sich in den Rahmen des allgemeinen Kampfes aller Völker gegen Kolonialismus, Neokolonialismus und Imperialismus ein. Es ist ein Kampf, den unsere Partei zutiefst mit dem Kampf auf nationalem Boden für Demokratie, für die Erfüllung der Forderungen der Arbeiterklasse und des ganzen arbeitenden Volkes auf politischem, ökonomischem, sozialem und kulturellem Gebiet verbindet. 476;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 476 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 476) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 476 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 476)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Vornahme einer möglichst zuverlässigen Ersteinschätzung der Persönlichkeit, die Auswahl und den Einsatz des Betreuers und die Erarbeitung des Ein-arbeitungsplanes. Nach Auffassung der Autoren handelt es sich bei den straf- prozessualen Beweismitteln nur um solche offiziellen Beweis-mittel, die entweder. in das Strafvsrfahren auf den strafprozessual zulässigen Wegen eingeführt werden, Beide Wege werden inbchnitt im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheit enerJ:J:nJ:eJ In dieser Anlage unterbreiten die Autoren Vorschläge für die Gestaltung der Dokumentierung der Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Linie anzufertigen Durohsuchungsprotokoll. In der Praxis des Untersuchungshaft Vollzuges hat es sich bewährt, wenn bestimmte Auffindungssituationen zusätzlich fotografisch dokumentiert werden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X