Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 452

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 452 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 452); Beitrag zur Schaffung der günstigsten äußeren Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus geleistet und die antiimperialistischen Kräfte in der ganzen Welt gestärkt. In unserem Lande findet nur wenige Tage nach Abschluß des IX. Parteitages ein wichtiges Ereignis statt: Wir feiern den 10. Jahrestag unserer Unabhängigkeit. Die größten ausländischen Investoren in Guyana, die multinationale Bookers-Gruppe, wird vom Staat übernommen, und die Zuckerindustrie wird gänzlich verstaatlicht. (Beifall.) Unsere Partei, die den Unabhängigkeitskampf in Guyana aufnahm und von 1950 bis 1966 konsequent für die Erreichung dieses Zieles kämpfte, hat ebenfalls um die ökonomische Unabhängigkeit des Landes gerungen. Das tut sie auch heute noch. Wir kämpfen darum, daß die aus dem Zucker und dem Bauxit des Landes gewonnenen Reichtümer in die Hand des Volkes gelangen. Die Nationalisierung der britischen multinationalen Gesellschaft, die unser Volk seit dem vergangenen Jahrhundert ausbeutet, ist ein Sieg, der errungen wurde durch die Entschlossenheit und die Stärke des Volkes von Guyana und durch den Kampf, der gegen den Imperialismus geführt wird. Liebe Genossen! Auf eurem historischen IX. Parteitag möchten wir Genossen der Fortschrittlichen Volkspartei von Guyana euch weitere, noch größere Erfolge wünschen. Eure Leistungen kommen den Völkern aller Länder zugute, die wissen, daß auch sie eines Tages eine neue Gesellschaft aufbauen werden und daß ihnen all das, was Ihr getan habt und noch tut beim Aufbau des Sozialismus, Richtschnur und Hilfe sein wird. (Beifall.) Es lebe die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Freundschaft zwischen unseren Parteien und zwischen den Völkern unserer beiden Länder! (Starker, lang anhaltender Beifall.) Vertreter der Vereinigten Partei der Kommunisten Haitis (Gehalten im VEB Kombinat Halbleiterwerk Frankfurt/Oder.): Liebe Genossen! Im Namen des Zentralkomitees der Vereinigten Partei der Kommunisten Haitis übermitteln wir den Genossen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, allen Werktätigen und dem Volk der Deutschen Demokratischen Republik anläßlich dieses IX. Parteitages unsere herzlichsten Grüße. (Beifall.) Wir wissen, daß euer Land, das aus den Ruinen des Krieges auferstanden ist, durch die großen Anstrengungen der Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik unter der klugen Führung der Kommunisten, im Bündnis mit allen anderen Kräften des Fortschritts und auch dank der ständigen Hilfe und der Zusammenarbeit der sozialistischen Gemeinschaft sich unter die entwickeltsten Nationen der Welt einreihen konnte. 452;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 452 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 452) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 452 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 452)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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