Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 436

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 436 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 436); Die Werktätigen haben den Kampf aufgenommen, um ihren Arbeitsplatz, ihren Lebensstandard und die sozialen Rechte zu verteidigen, die sie durch unaufhörliche Kämpfe errungen haben. (Beifall.) Als ich am Montag aus meinem Land abflog, waren die Verkehrsmittel der großen Städte durch den Streik stillgelegt; 20 000 Werktätige des Sektors Gas und Elektrizität hatten die Arbeit niedergelegt, in Dutzenden Betrieben der chemischen und der Metallindustrie streiken die Werktätigen bereits seit 10 Tagen, mehrere Betriebe sind von den Arbeitern besetzt. Der XXII. Parteitag unserer Partei, der im April statlfand, hat den Weg aufgezeigt, der aus der kapitalistischen Anarchie herausführt! Von den Massenkämpfen ausgehend, setzen die Kommunisten alles daran, damit die politische Front aller fortschrittlichen Kräfte, der Kommunisten, der Sozialdemokraten und der christlichen Demokraten, gebildet wird, eine Front, die in der Lage ist, eine Politik durchzusetzen, die die Macht der Monopole beschneidet und grundlegende Strukturveränderungen vorbereitet, die den Weg zum Sozialismus öffnen. Liebe Genossinnen und Genossen! Euer Kampf und der unsere sind zwei Aspekte desselben Kampfes für eine sozialistische Gesellschaft, eine Gesellschaft, die des Menschen würdig ist. Deshalb sind wir belgischen Kommunisten mit euch solidarisch. Ebenso sind wir es mit den Kommunisten der ganzen Welt, wo immer sie gegen den gemeinsamen Klassenfeind kämpfen, und zwar zuweilen auf verschiedenen Wegen, die den besonderen Bedingungen jedes Landes angepaßt sind, zugleich jedoch im Hinblick auf unser gemeinsames Ziel übereinstimmen. Es lebe die Freundschaft zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei Belgiens! (Beifall.) Es lebe der IX. Parteitag der SED! (Beifall.) Es lebe der gemeinsame Kampf aller Kommunisten der ganzen Welt! (Starker, lang anhaltender Beifall.) Luis Padilla, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Boliviens (Gehalten im VEB Stem-Radio Berlin.): Liebe Genossen! Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Boliviens überbringen wir euch die herzlichen und brüderlichen Grüße der Kommunisten unseres Landes. Wir wünschen euch, daß die Beschlüsse und Resolutionen des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands dazu beitragen mögen, neue und kraftvolle Impulse für die Erfüllung der historischen Aufgabe zu geben, die das werktätige Volk der Deutschen Demokratischen Republik verwirklicht: die Errichtung der entwickelten sozialistischen Ge- 436;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 436 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 436) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 436 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 436)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens, die immer auch die Entscheidung einschließen muß, welche konkrete Straftat der das Ermittlungsverfahren begründendeVerdacht betrifft. Aus der Bestimmung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens der Offizialisierung des Verdachts des dringenden Verdachts dieser Straftat dienen soll; die Verdachtsgründe, die zum Anlegen des operativen Materials führten, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der ist ständig von der Einheit der Erfordernisse auszugehen, die sich sowohl aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet geht übereinstimmend hervor, daß es trotz der seit dem zentralen Führungsseminar unternommenen Anstrengungen und erreichten Fortschritte nach wie vor ernste Mängel und Schwächen in der Arbeit mit sprechen, unterstrichen werden. Den Aufgaben und Maßnahmen der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen.

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