Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 361

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 361 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 361); folgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und die damit verbundene Schaffung grundlegender Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus bedürfen objektiv der komplexen, vielschichtigen Entwicklung der sozialistischen Kultur - und das in allen Lebensbereichen der Gesellschaft und in allen Kollektiven und Territorien. Je weiter wir die entwickelte sozialistische Gesellschaft gestalten, desto mehr müssen wir unsere Leistungen auf allen Gebieten des kulturellen Lebens steigern, quantitativ, vor allem aber auch qualitativ. Ganz in diesem Sinne braucht unsere Hauptstadt als „eine Sache der ganzen Republik“ auch „die Kraft, die Initiative und die Leidenschaft“31 aller Kulturschaffenden der ganzen Republik, damit sie auch ihre kulturellen Errungenschaften und Erfolge eindrucksvoll und überzeugend widerspiegelt und sich vorbildlich entwickelt. Für mich ist der Palast der Republik lebendiger Ausdrude der Kulturpolitik unserer Partei. In seiner künstlerischen Gestaltung, die sich auf so beglückende Weise mit dem Werk der Bauleute, der Techniker und Raumgestalter zu einem harmonischen Ganzen vereint, wird erlebbar, wie eng heute unsere Kunst mit dem Volke verbunden ist und zu seiner Lebensweise gehört, so eng wie noch zu keiner Zeit vorher! (Starker Beifall.) Was wir hier sehen, zeigt das Suchen der Künstler nach neuen und ausdrucksstarken Formen, um ihr Anliegen, den Sozialismus zu stärken und für den Frieden zu wirken, künstlerisch überzeugend zu realisieren. Auf allen Gebieten des künstlerischen Schaffens und überall in unserer Republik sind so in der Zeit zwischen dem VIII. und dem IX. Parteitag viele interessante Werke entstanden, die zum festen Bestandteil der sozialistischen Kunst unserer Epoche gehören - interessant in ihrer Thematik wie auch in der künstlerischen Gestaltung. Das Wort des VIII. Parteitages vom „Glück des Gebrauchtwerdens“ hat die Mehrheit der Künstler unseres Landes mit dem Bekenntnis zur gesellschaftlichen Mitverantwortung beantwortet. Gehalt und Gestalt unserer sozialistischen Kultur und Kunst werden immer mehr von der untrennbaren Verbindung von Patriotismus und Internationalismus bestimmt. Indem die Kunst und Kultur in überzeugenden Leistungen und ausdrucksstarken Werken die DDR als Heimat und sozialistisches Vaterland fühlen und begreifen läßt, Verständnis für unser geschichtliches Werden und den Stolz auf die erreichten historischen Veränderungen erzeugt, den tiefgreifenden Wandlun- 31 Wir stellen uns höhere Ziele, denn wir haben solide Ausgangspositionen. Schlußwort Erich Honeckcrs auf der XII. SED-Bezirksdelegicrtenkonferenz. In: Neues Deutschland (B), 29. März 1976. 361;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 361 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 361) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 361 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 361)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet, Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte außerhalb der Untersuchungshaftanstalten. Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß- der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshändlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der Zusammenarbeit mit den inoffiziellen Mitarbeiter sowie?ihre Sicherheit zu gewährleisten und An-Zeichen für Dekonspiration, Unehrlichkeit, Unzuverlässigkeit, Ablehnung der weiteren Zusammenarbeit oder andere negative Erscheinungen rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle.

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