Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 290

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 290 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 290); überhaupt. Sie behaupten jedoch weiterhin, daß sich die Persönlichkeit, das Individuum in unserer Gesellschaft angeblich nicht frei und allseitig entfalten könne. Noch heute haben auch jene Sätze aus dem Manifest nichts an Aktualität verloren, die besagen: „In der bürgerlichen Gesellschaft ist das Kapital selbständig und persönlich, während das tätige Individuum unselbständig und unpersönlich ist. Und die Aufhebung dieses Verhältnisses nennt die Bourgeoisie Aufhebung der Persönlichkeit und Freiheit! Und mit Recht. Es handelt sich allerdings um die Aufhebung der Bourgeois-Persönlichkeit, -Selbständigkeit und -Freiheit.“24 Das Leben hat die unumstößliche Wahrheit des Marxismus-Leninismus bewiesen: Nur dort, wo die Arbeiterklasse ihre politische Macht errichtete, wo sich mit der grundlegenden Umgestaltung der Produktionsverhältnisse ein umfassender revolutionärer Umgestaltungsprozeß der Gesellschaft vollzog, wurden die politischen, sozialen und ideologischen Voraussetzungen für die allseitige Entwicklung der Persönlichkeit geschaffen. Erst durch die revolutionäre Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse wurden die Bedingungen geschaffen für die Realisierung der großen Idee von Marx, Engels und Lenin über die Selbstverwirklichung des Menschen. Keine andere Gesellschaftsordnung als die sozialistische hat solche Tatsachen aufzuweisen: Alle Schüler, die nicht die Hoch- oder Fachschule besuchen, nehmen nach dem Abschluß der zehnklassigen Oberschule eine Facharbeiterausbildung auf und setzen ihre Allgemeinbildung in einer zweijährigen, für alle obligatorischen Berufsschulzeit fort. Aufbauend auf die zehn-klassige Oberschulbildung erwerben sie eine systematische berufstheoretische und -praktische Bildung. Somit können wir gewissermaßen von einer zwölfjährigen Ausbildung für alle sprechen, die mit der Qualifikation als Facharbeiter abschließt. Von den Jugendlichen, die in den Jahren 1971 bis 1975 eine Ausbildung als Facharbeiter aufnahmen, hatten bereits 800 000 den Abschluß der Zehnklassenschule. Genossinnen und Genossen! Unsere Partei hat die Bildung und Erziehung der Jugend, ihre Vorbereitung auf die kommunistische Zukunft stets als gesellschaftliches Anliegen betrachtet. Nicht nur, daß die Aufgaben der Schule, Ziel und Inhalt der Bildung und Erziehung von den Zielen und Aufgaben der Gesellschaft bestimmt sind; wir gehen auch stets davon aus, daß die Gesamtheit der gesellschaftlichen Verhältnisse auf die Entwicklung des Menschen, sein Bewußtsein, sein Verhalten wirkt. Die Beziehungen der Menschen untereinander, ihr Verhältnis zu unserer Sache, zu ihrer Arbeit, ihre Art und Weise zu leben - das alles entwickelt sich in dem Maße, wie die Menschen 24 Ebenda, S. 476. 290;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 290 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 290) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 290 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 290)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant tion seitens der Angehörigen der Linie - Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter im Ermittlungsverfähren mit Haft durch die Untersuchungs organe Staatssicherheit sowie sich daraus ergebender wesentlicher Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der Verwahrung der Effekten Verhafteter. Diese mit dem Vollzug der Untersuchungshaft zusammenhängenden Maßnahmen erfordern die Anwesenheit des Verhafteten in Bereichen der Untersuchungshaftanstalt außerhalb des Verwahrraumes.

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