Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 275

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 275 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 275); dingungen gegeben sind. (Beifall.) Wir wünschen ebenfalls, daß sich die Zusammenarbeit zwischen dem Bund der Kommunisten Jugoslawiens und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands weiterentwickelt, um auf diesem Wege einen nützlichen Meinungsaustausch über unsere gesamte Entwicklung, unsere Errungenschaften und unsere Probleme, mit denen wir beim sozialistischen Aufbau konfrontiert werden, durchzuführen. (Beifall.) Ich möchte besonders hervorheben, daß die Gespräche zwischen den Genossen Tito und Honecker unserer gesamten Zusammenarbeit einen neuen Aufschwung gaben und daher außerordentliche Bedeutung haben. (Starker Beifall.) Genossinnen und Genossen! Wir sind konfrontiert mit bedeutenden Veränderungen, die in der heutigen Welt vor sich gehen. Diesen Veränderungen liegen das Streben und der Kampf der Völker und der Menschen zugrunde, frei zu sein und sich ungestört zu entwickeln. Ständig erstarken die Kräfte des Friedens, des Fortschritts und des Sozialismus, die sich in weiten Gebieten auf unterschiedlichen Wegen und in verschiedenen Formen durchsetzen. Der Kampf für den Sozialismus vollzieht sich unter unterschiedlichen Bedingungen; er ist kompliziert und ein widersprüchlicher Prozeß sowohl im nationalen als auch im internationalen Rahmen. Die Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien sowie allen demokratischen und fortschrittlichen Kräften und Bewegungen kann nur dann zur weiteren Stärkung des Sozialismus als Weltprozeß beitragen und den marxistischen Gedanken sowie die sozialistische gesellschaftliche Praxis bereichern, wenn sich diese Zusammenarbeit auf der Grundlage der strikten Achtung der Prinzipien der Unabhängigkeit, der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, des Rechts einer jeden revolutionären Bewegung, selbst den Weg ihres Kampfes und des Aufbaus des Sozialismus zu wählen, sowie auch der Verantwortung einer jeden Partei und Bewegung vor ihrer eigenen Arbeiterklasse und ihrem Volk vollzieht. Das bedeutet zugleich, daß auf der Grundlage der Achtung der angeführten Prinzipien eine echte Solidarität mit allen Kräften erwachsen kann, die für Freiheit und Unabhängigkeit, für Frieden und die Schaffung von Beziehungen in der internationalen Gemeinschaft auf gerechter Grundlage kämpfen. Ausgehend von diesen Prinzipien, in konsequenter Erfüllung seiner internationalistischen Solidarität, entwickelt der Bund der Kommunisten Jugoslawiens eine breite und fruchtbare Zusammenarbeit mit den meisten kommunistischen und Arbeiterparteien, mit sozialistischen, sozialdemokratischen und anderen fortschrittlichen und demokratischen Parteien und Bewegungen. 275;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 275 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 275) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 275 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 275)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendliche. Zum gegnerischen Vorgehen bei der Inspirierung und Organisierung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sowie zu wesentlichen Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß dar Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Potsdam Zank, Donner, Lorenz, Rauch Forschungsergebnisse zum Thema: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.

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