Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 221

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 221 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 221); Ländern bis zum Jahre 1980. Wir erweitern die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, den Austausch auf den Gebieten der Bildung, der Kultur und Kunst, entwickeln immer breitere Kontakte zwischen den gesellschaftlichen Organisationen, den Betrieben, Städten und Bezirken. Das alles bringt unseren beiden Ländern immer größeren Nutzen, es schafft zahlreiche dauerhafte Bindungen, vertieft unsere Freundschaft! (Anhaltender Beifall.) Verehrte Delegierte, liebe Freunde! Eines der Hauptziele, das wir gemeinsam konsequent anstreben, ist die Festigung der Sicherheit und des Friedens in Europa, seine Gewährleistung für die ganze weitere Zukunft. Der Weg zu diesem Ziel führt über die Materialisierung des Prozesses der Entspannung, über die Einstellung des Wettrüstens, über Gespräche und Vereinbarungen zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Diesen Kurs bekräftigte nachdrücklich der XXV. Parteitag der KPdSU, er fand seine Bestätigung auf den Parteitagen anderer Bruderparteien, darunter auf Ihrem gegenwärtigen IX. Parteitag. Heute und in der Zukunft ist der Fortschritt der Welt auf diesem einzig richtigen Weg eng mit dem Kampf um die Verwirklichung des erweiterten Friedensprogramms verbunden, das von Genossen Leonid Breshnew, dem führenden Streiter für seine Durchsetzung, entwickelt wurde. Von größter Bedeutung für unseren Kontinent ist die volle Verwirklichung der Grundsätze und Festlegungen der Schlußakte der europäischen Sicherheitskonferenz, die durch die führenden Repräsentanten von 35 Staaten unterzeichnet wurde. Polen ist ebenso wie die anderen sozialistischen Länder bestrebt, hierzu durch all seine Aktivitäten auf dem europäischen Kontinent, darunter auch durch die weitere Normalisierung der Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland, beizutragen. Die Vertiefung des Prozesses der Normalisierung der Beziehungen auf der Grundlage der abgeschlossenen Verträge und ihrer strikten Einhaltung sowie in Übereinstimmung mit Geist und Buchstaben der Schlußakte von Helsinki ist integraler Bestandteil der Friedenspolitik der sozialistischen Staatengemeinschaft. Dies ist von großer Bedeutung für die Vertiefung der Entspannung in ganz Europa. (Starker Beifall.) Der Friedenskurs der Gemeinschaft erfreut sich wachsender Unterstützung durch die Völker. Er fördert die Schaffung einer großen Koalition des Friedens, in der auf dem Boden der Verteidigung dieses höchsten Gutes sich die Bestrebungen aller fortschrittlichen, demokratischen und realistischen Kräfte vereinen. Es unterliegt keinem Zweifel, daß der Kurs auf Entspannung immer größeres Verständnis und immer breitere Unterstützung findet - ungeachtet 221;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 221 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 221) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 221 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 221)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersucnunqshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnun ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erstrangige Bedeutung bei der Gestaltung der Führungs- und Leitungstätigkeit sehr viel abhängt. Die Dynamik und Vielseitigkeit der politisch-operativen Arbeit verlangt, ständig die Frage danach zu stellen, ob und inwieweit wir in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sowie zur Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung.

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