Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 209

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 209 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 209); Wie das gesamte sowjetische Volk, so schätzen auch die Kämpfer der GSSD die freundschaftlichen Beziehungen, die sich zwischen unseren Parteien und Ländern, zwischen unseren Völkern und ihren Streitkräften herausgebildet haben, hoch ein. Getreu den Ideen des sozialistischen Internationalismus und in Verwirklichung der Beschlüsse des historischen XXV. Parteitages der KPdSU halten die sowjetischen Soldaten die Festigung der brüderlichen Freundschaft mit den Werktätigen der DDR und mit unseren Waffenbrüdern, den Soldaten der Nationalen Volksarmee, mit denen sie Seite an Seite die vordersten Grenzen der sozialistischen Gemeinschaft schützen, für ihre vordringliche Aufgabe. Von ganzem Herzen wünschen wir Ihnen, liebe Genossen, große Erfolge bei der Arbeit des Parteitages, der neue Perspektiven für den Aufbau des Sozialismus in der DDR eröffnen und die Schatzkammer der kollektiven Erfahrungen der Erbauer der neuen Welt um einen gewichtigen Beitrag bereichern wird. Es leben die KPdSU und die SED - die kämpferischen Vortrupps der Werktätigen unserer Länder! Es erstarke das brüderliche Bündnis unserer Völker, Parteien und Staaten! Mit kommunistischem Gruß Oberkommandierender der Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland Armeegeneral J. Iwanowski Mitglied des Militärrates und Chef der Politischen Verwaltung der GSSD Generaloberst I. Mednikow 18. Mai 1976 Tagungsleiter Gerhard Grüneberg: Genossinnen und Genossen! Wir danken dem Leiter der Delegation der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Michail Adrejewitsch Suslow, recht herzlich für seine Ausführungen und erwidern aus ganzem Herzen die brüderlichen kommunistischen Kampfesgrüße an das Zentralkomitee der KPdSU und an seinen Generalsekretär, unseren Genossen Leonid Iljitsch Breshnew! (Starker, lang anhaltender Beifall. Es ertönen Hochrufe „Drushba“, „Freundschaft“.) Das Wort hat nun Genosse Heinz Hoffmann, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED und Minister für Nationale Verteidigung. (Lebhafter Beifall.) 14 Protokoll IX. Parteitag 1 209;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 209 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 209) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 209 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 209)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden feindlichen Vorgehens, zur Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen. Die Genehmigung für Besuche von Strafgefangenen ein- schließlich der Besuchstermine erteilen die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt darf die schwere schwerste Disziplinarmaßnahme, Arrest, zur Anwendung gelangen, um vorbeugend zu verhindern, daß sich Unruhe und Widerstandshandlunge im gesamten Verwahrbereich Verwahrhaus ausbreiten können.

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