Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 200

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 200 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 200); (Pause.) (Die Anwesenden erheben sich und begrüßen die Parteiführung mit herzlichem Beifall.) Tagungsleiter Gerhard Grüneberg: Genossinnen und Genossen! Wir setzen unsere Beratung fort. Das Wort zur Begrüßung hat der Leiter der Delegation der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Genosse M. A. Suslow, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der KPdSU. (Starker, lang anhaltender Beifall, Hochrufe, die Delegierten und Gäste erheben sich von den Plätzen, Sprechchöre auf die KPdSU, Drushba-Rufe.) Michail Andrejewitsch Suslow, Mitglied des Politbüros, Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion: Sehr geehrte Genossen ! Gestatten Sie mir, Ihnen, den Delegierten des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, allen Kommunisten und Werktätigen der DDR wärmste brüderliche Grüße unserer Leninschen Partei, ihres Zentralkomitees und des ganzen Sowjetvolkes zu übermitteln und Erfolg in der Arbeit des Parteitages zu wünschen. (Anhaltender, starker Beifall.) Es bereitet mir große Genugtuung, einen persönlichen Auftrag des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, Genossen Leonid Iljitsch Breshnew, erfüllen zu können: Ihnen herzliche Gratulation und die besten Wünsche zu überbringen. (Stürmischer, lang anhaltender Beifall, Delegierte und Gäste erheben sich von den Plätzen.) Wir alle stehen jetzt unter dem großen Eindruck des Rechenschaftsberichtes des Zentralkomitees der SED, den Genosse Erich Honecker erstattet hat. Das in diesem tiefschürfenden und inhaltsreichen Dokument gezeichnete Bild der hervorragenden Errungenschaften im ökonomischen und gesellschaftlich-politischen Leben der Deutschen Demokratischen Republik, bei der Hebung des Volkswohlstands und bei der Entwicklung der Wissenschaft und der Kultur kann jeden Patrioten der DDR, Ihre ausländischen Freunde und Gleichgesinnten nur freuen. Diese Errungenschaften erfreuen zutiefst die sowjetischen Kommunisten und alle sowjetischen Menschen, die im Volk der DDR ihren zuverlässigen Verbündeten und Mitstreiter im Kampf für die gemeinsame kommunistische Sache sehen. (Starker Beifall.) In diesen Tagen, da das höchste Forum der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands tagt, empfindet man besonders stark den historischen Maßstab Ihrer Erfolge beim Aufbau des Sozialismus. Als Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl vor drei Jahrzehnten die politische 200;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 200 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 200) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 200 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 200)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zunehmend Bedeutung und erfordert mehr denn je die weitere Ausprägung der gesamtgesellschaftlichen und -staatlichen Verantwortlung für die allseitige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit. Prinzipiell ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der ans tal:;äh rend dos goscnten Zci - raunes hoftvollzuges die und wich ,ins aller Mitarbeiter der Linie ist. is; die.

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