Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 118

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 118 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 118); lieh ab, ob die Menschen sich wohl fühlen und auch im ideellen Sinne ein reiches Leben führen. Ohne die allseitige Entfaltung der sozialistischen Kultur und ihre feste Verwurzelung in den Massen des Volkes gibt es keine sozialistische Lebensweise. Kultur und Kunst vermögen sehr viel beizutragen, sozialistische Überzeugungen zu festigen und in den Herzen der Menschen das reine Feuer kommunistischer Ideale zu entzünden. Als richtig erwies sich unser Streben, eine immer engere und vielfältigere Verbindung zwischen der Arbeiterklasse und der weiteren Entwicklung der sozialistischen Kultur herzustellen. Die Werte unserer Kultur sind im Leben verwurzelt. Zu einem bedeutenden Teil entspringen sie der von Ausbeutung freien, schöpferischen sozialistischen Arbeit. Sie drücken neue menschliche Beziehungen und Qualitäten aus, die besonders im Wetteifern um hohe Leistungen und in der gesamten gesellschaftlichen Aktivität der Werktätigen wachsen und reifen. Der Wettbewerb zur Erfüllung und Übererfüllung der Volkswirtschaftspläne wird immer stärker damit verbunden, die Arbeitskultur und das geistigkulturelle Leben der Kollektive sozialistisch zu gestalten und systematisch Wissen, Können, Bewußtheit, Erfindungsgabe und vielseitige Interessen der Werktätigen auszuprägen und ihr Schöpfertum zu entwickeln. Ein äußerer Ausdruck dafür ist, daß etwa 90 Prozent der Kollektive, die am sozialistischen Wettbewerb teilnehmen, sich Kultur- und Bildungspläne erarbeitet haben. Die sozialistische Arbeitskultur, die vielerorts bereits verbessert wurde, bleibt ein Schlüsselproblem für die Erhöhung des kulturellen Lebensniveaus. Neue Inhalte und Formen der kulturellen Aktivität, wie zum Beispiel die Betriebsfestspiele, fanden einen festen Platz im kulturellen Leben der Werktätigen. Diese ganze Bewegung, in der die sozialistische Arbeit und gesellschaftliche Aktivität eng mit dem Wachstum der sozialistischen Kultur verbunden werden, ist zukunftsträchtig. Ihr gehört weiterhin unsere volle Unterstützung. Unsere Partei tritt ein für ein reiches geistig-kulturelles Leben von hoher ideologischer Wirkungskraft. Besonders starke kulturelle Aktivitäten galten und gelten der internationalistischen Bildung und Erziehung der Werktätigen. Der Austausch künstlerischer Werke zwischen den Brudervölkern der sozialistischen Gemeinschaft konnte wesentlich erweitert werden. Als besonders fruchtbar erweisen sich die Beziehungen zur Sowjetkultur und die Aneignung ihrer hervorragenden Leistungen und Erfahrungen. Diese vielfältigen Beziehungen zur Kultur des Sowjetvolkes und der anderen Brudervölker erschließen viele Möglichkeiten für ein geistig anregendes kulturelles Leben und tragen dazu bei, kommunistische Verhaltensweisen zu fördern. 118;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 118 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 118) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 118 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 118)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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