Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1971, Band 1, Seite 45

Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 45 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 45); Er erweist sich nach wie vor als das Haupthindernis auf dem Weg zu gesichertem Frieden und gesellschaftlichem Fortschritt. Wenn wir alle Anstrengungen unternehmen, um die Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnungen durchzusetzen, so tun wir das bei völliger Klarheit darüber, daß der Imperialismus sein Wesen nicht verändert hat. Diese Dialektik des internationalen Klassenkampfes unserer Zeit gilt es voll zu verstehen. Jeden Tag zeigt der Imperialismus sein wahres Gesicht. Er führt barbarische Kriege. Die Greuel des USA-Imperialismus in Indochina, vor allem die Mordtaten gegen das vietnamesische Volk, empören die ganze Welt. Im Nahen Osten stützen die USA-Imperialisten die israelischen Aggressoren gegen die arabischen Völker und ermuntern sie zur Fortsetzung einer den Weltfrieden gefährdenden Eroberungspolitik. In Afrika, Lateinamerika und Asien unternehmen die amerikanischen Imperialisten teils offen, teils verdeckt alle Anstrengungen, um unabhängige Regierungen zu stürzen, Volksbefreiungsbewegungen im Blute zu ersticken und auf neokolonialistische Weise die alte Herrschaft wiederherzustellen. In den Ländern des Kapitals verschärft sich die Ausbeutung der Werktätigen. Während eine kleine Schicht von Multimillionären reicher und reicher wird, lasten die Übel des Kapitalismus - Inflation, Preissteigerung, Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit - auf den Schultern der arbeitenden Menschen. Wenn auch in einigen imperialistischen Ländern zeitweilig den Kapitalisten Zugeständnisse abgerungen werden, so kann doch niemand die Augen davor verschließen, daß die Werktätigen gesteigerter Ausbeutung, Frühinvalidität und sozialer Unsicherheit ausgesetzt sind. Nicht zu reden davon, daß die Monopolbourgeoisie in einigen Hauptländern des Imperialismus Extraprofite einstreichen kann, weil sie in vielen anderen von ihr noch beherrschten Ländern Hunderte Millionen Menschen in tiefster Armut hält, zum Analphabetentum und zum Verhungern verdammt. Die USA selbst, das von den Ideologen des Imperialismus so gepriesene Modell der westlichen Welt, ist eine leibhaftige Demonstration der Fäulnis des imperialistischen Systems. Allein in den USA gibt es 5,7 Millionen Arbeitslose. Die Seuche des Rassismus grassiert. Ganze Industrien verdienen an der Vernichtung der Menschen, an der Zerstörung der Menschenwürde, an der Verbreitung von Brutalität und Unmenschlichkeit Riesenprofite. Die Hochburg des Weltimperialismus bietet sich wie es USA-Ideologen selbst zugestehen müssen - als kranke Gesellschaft dar. 45;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 45 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 45) Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 45 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 45)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 15. bis 19. Juni 1971 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-454, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-456], Dietz Verlag, Berlin 1971 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR v. 15.-19.6.1971, Bd. 1, S. 1-454, Bd. 2, S. 1-456).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die Auswahl,den Einsatz und die Zusammenarbeit Won und mit Sachverständigen zur von mit hohem Beweiswert bei defWcparbeitüng von Verbrechen gegen die Volkswirtschaft der in Opetiven Vorgängen und nadwfLa Pots!, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache . Die Vorbereitung und Durchführung von Vorbeugungsgesprächen durch die Linie Untersuchung als Bestandteil politischoperativer Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern - politisch-ideologische Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß die konsequente Wahrung der Gesetzlichkeit, die Einhaltung der Rechtsnormen, der Parteiund Staatsdizsiplin Forderungen sind, däewir entsprechend unserem Statut und unserem Parteiprogramm an jeden Genossen stellen.

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