Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1971, Band 1, Seite 397

Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 397 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 397); sammeln, die die Delegierten dieses Parteitages über ihre gemeinsame Arbeit mit den Arbeitern, Bauern und Intellektuellen sowie den Frauen und Jugendlichen der DDR austauschen werden. Zwischen eurer und unserer Partei sind Beziehungen einer engen Freundschaft geschaffen worden. Für uns ist es von historischer Bedeutung, daß in dem Land, in dem die Wissenschaft des Marxismus geboren wurde, dem Land von Marx und Engels, die Partei der Arbeiterklasse gesiegt hat und der Faschismus zerschlagen wurde sowie neue Generationen heranwachsen, die gemeinsam mit denen, die die revolutionäre Vorhut zum Leben erweckten, am Aufbau des Sozialismus teilnehmen. Es ist für uns wichtig, daß mit der Nationalen Front, dem Demokratischen Block, in dem eure Partei, geleitet durch die wissenschaftlichen Prinzipien des Marxismus-Leninismus, die führende Rolle spielt, ein Beispiel für die Einheit im Dienst der edlen Sache des Sozialismus gegeben wurde. Im Kampf der chilenischen Kommunisten sind solche Genossen wie Emst Thälmann, die ihr Leben im Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung und Nazidiktatur und für die Eroberung der Macht durch das Proletariat gegeben haben, immer gegenwärtig. Das chilenische Volk verfolgt mit wachsendem Interesse die Entwicklung eurer sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik. Die sozialistischen Staaten, wie auch euer Staat, haben gemeinsame Erfolge in der Ökonomie, der Wissenschaft und Technik sowie auf sozialem und kulturellem Gebiet erzielt, die den arbeitenden Massen in den kapitalistischen Ländern in ihrem Befreiungskampf neue Kraft geben. An einem Beispiel zeigt sich das erneut: Drei Kosmonauten aus der UdSSR, die unter Führung der KPdSU und der Arbeiterklasse die Wissenschaft und Technik entwickelt, bringen durch ihre Arbeit die Welt zum Erstaunen und dienen der Festigung der Beziehungen, der Zusammenarbeit und des Friedens zwischen den Völkern. (Beifall.) Genossen! Die chilenischen Kommunisten unterstützen die Initiativen, die eure Regierang und eure Partei unternimmt, um so bald wie möglich die Durchführung der europäischen Sicherheitskonferenz zu erreichen und zu ermöglichen, daß ein Abkommen der Staaten dieses Kontinents unterzeichnet wird, in dem man ein für allemal auf die Anwendung von Gewalt bei der Lösung ihrer Angelegenheiten verzichtet und gleichzeitig die bestehenden Grenzen anerkennt, was das Bestreben aller Völker der Welt ist, die den Krieg verachten und den Frieden ersehnen. 397;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 397 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 397) Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 397 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 397)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 15. bis 19. Juni 1971 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-454, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-456], Dietz Verlag, Berlin 1971 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR v. 15.-19.6.1971, Bd. 1, S. 1-454, Bd. 2, S. 1-456).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Untersuchungs-tätigkeit der Linie Staatssicherheit. Die wesentlichsten Aufgaben der Linie Staatssicherheit zur ständigen Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit einzuschätzen. Ordnung und Sicherheit haben stets Vorrang. Dennoch ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist die sozialistische Gesetzlichkeit streng einzuhalten, die Menschenwürde und die Persönlichkeit des Verhafteten zu achten.

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