Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1971, Band 1, Seite 217

Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 217 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 217); Tagungsloiter Gerhard Grüneberg: Genossinnen und Genossen! Das Wort zur Begrüßungsansprache an den VIII. Parteitag erhält nun der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei, Genosse Janos Kadär. (Die Delegierten und Gäste des Parteitages erheben sich von den Plätzen und begrüßen den Genossen Kädär mit lang anhaltendem herzlichem Beifall.) Jänos Kädär, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei: Liebe Genossinnen und Genossen! Unsere Delegation entbietet den Delegierten des VIII. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands herzliche Grüße und wünscht Ihnen für Ihre außerordentlich wichtige Arbeit vollen Erfolg. (Lebhafter Beifall.) Wir übermitteln Ihnen, allen Mitgliedern Ihrer Partei, dem werktätigen Volk der Deutschen Demokratischen Republik herzlichste, kameradschaftliche Grüße und aufrichtige Glückwünsche der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei, der ungarischen Kommunisten, des ungarischen Volkes. (Lebhafter Beifall.) Liebe Genossen! Der Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den Parteitag zeigt anschaulich die gewaltige Entwicklung, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen hat, die großen Ergebnisse der Innen- und Außenpolitik, die hervorragenden Erfolge der wirtschaftlichen und kulturellen Aufbauarbeit. Durch die großen Erfolge der vergangenen Jahre wurde der sozialistische deutsche Staat des werktätigen Volkes weiter gefestigt, haben sich sein internationales Gewicht und Ansehen erhöht. Der Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees weist eindeutig den in die Zukunft führenden Weg und legt die begeisternden Aufgaben des Aufbaus der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, des weiteren Aufstiegs des Landes fest. All das beweist überzeugend, daß die SED den Ideen des Marxismus-Leninismus treu ist, sie in der Praxis verwirklicht und ihre historische Mission erfüllt. (Beifall.) Im Ergebnis der Arbeit der werktätigen Massen, die sich um die Partei zusammenschließen, wird im ersten deutschen Arbeiter-und-Bauern-Staat die sozialistische Gesellschaft erfolgreich errichtet. Darauf können alle Mitglieder der Partei, alle Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik mit Recht stolz sein. (Beifall.) Wir Ungarn gratulieren unseren deutschen Freunden von ganzem Her- 217;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 217 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 217) Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 217 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 217)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 15. bis 19. Juni 1971 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-454, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-456], Dietz Verlag, Berlin 1971 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR v. 15.-19.6.1971, Bd. 1, S. 1-454, Bd. 2, S. 1-456).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur wirkungsvollen Aufspürung und Bekämpfung der Feindtätigkeit, ihrer Ursachen und begünstigenden Bedingungen. Es darf jedoch bei Einschätzungen über die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung erhöht und die Konzentration auf die Arbeit am Feind verstärkt werden kann und muß. Deshalb ist auf der Grundlage der Entfaltungsstruktur Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie der Erfordernisse der medizinischen Sicherstellung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes zu planen.

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