Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1971, Band 2, Seite 203

Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 2, Seite 203 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 2, S. 203); Es lebe der Kampf, den wir gemeinsam mit der KPdSU, der Partei Lenins, für Frieden, Sozialismus und eine glückliche Zukunft der Menschheit führen! (Lebhafter Beifall.) Edgard Nestoret, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Martiniques: Liebe Genossen! Ich freue mich, im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Martiniques und aller Kommunisten Martiniques eurer großen Partei, die eine entscheidende Rolle beim Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik, dem ersten Staat der Arbeiter und Bauern Deutschlands, spielt, die herzlichsten Grüße übermitteln zu können. Wir wünschen eurem VIII. Parteitag vollen Erfolg und entbieten euch brüderliche Grüße. Jeder Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands stellt einen neuen Schritt vorwärts beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft, bei der Festigung der Volksmacht dar. Unter der klugen, wahrhaft marxistisch-leninistischen Führung eurer Partei schreitet die Deutsche Demokratische Republik schnell der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft entgegen, ökonomische Stärke und Ausgeglichenheit, technische Spitzenleistungen, gleichmäßige Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der gesamten Bevölkerung, das ist das Antlitz der Deutschen Demokratischen Republik. Die Überlegenheit des Sozialismus zu beweisen, das ist der entscheidende Faktor im Kampf gegen den Kapitalismus. Diesen Beweis erbringt die DDR der Welt mit Nachdruck und trägt so dazu bei, die Anziehungskraft des Sozialismus zu verstärken. Das wachsende internationale Ansehen eures Landes ist dafür ein Beweis. Dieses Ansehen verdankt die DDR auch der entschiedenen Verteidigung der internationalen Errungenschaften des Sozialismus, der Freundschaft mit der Sowjetunion, der brüderlichen und uneigennützigen Hilfe, die sie den jungen Nationalstaaten leistet; sie verdankt es der großen Unterstützung, die sie den Völkern gibt, die sich im Kampf gegen den Imperialismus befinden, dem heroischen Vietnam, den arabischen Völkern, den noch unterdrückten Völkern. Die DDR leistet einen wesentlichen Beitrag für die Verteidigung des Friedens, für die europäische Sicherheit. Deshalb kämpfen die fortschrittlichen Kräfte, die Kommunistische Partei Martiniques, für die volle und umfassende Anerkennung des demokratischen deutschen Staates, der feierlich erklärte: „Niemals darf von deutschem Boden wieder ein Krieg ausgehen.“ 203;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 2, Seite 203 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 2, S. 203) Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 2, Seite 203 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 2, S. 203)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 15. bis 19. Juni 1971 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-454, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-456], Dietz Verlag, Berlin 1971 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR v. 15.-19.6.1971, Bd. 1, S. 1-454, Bd. 2, S. 1-456).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.

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