Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1971, Band 1, Seite 203

Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 203 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 203); sehen Aufbaus beschreitet. Im konsequenten Vorwärtsschreiten bei der Stärkung der sozialistischen Wirtschaft und der sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse werdet ihr die materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Werktätigen verbessern, zugleich die politisch-ideologische Einheit des Volkes der Deutschen Demokratischen Republik festigen und die vielseitigen Bande mit den sozialistischen Bruderländern vertiefen. (Beifall.) Alle unsere sozialistischen Staaten stehen gegenwärtig vor neuen bedeutenden Aufgaben, und das vor allem bei der Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und - auf der Basis des bisher Erreichten sowie der hohen Dynamik der weiteren ökonomischen Entwicklung - der Gewährleistung eines höheren Niveaus des materiellen und kulturellen Lebens der Werktätigen. Ein entscheidendes Merkmal der gegenwärtigen Entwicklung unseres Systems muß gleichzeitig auch ein höheres Niveau der Zusammenarbeit und der gegenseitigen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den sozialistischen Bruderländern sein. Die Mehrzahl der äußerst wichtigen Probleme, die vor uns stehen, besonders die Probleme der wissenschaftlich-technischen Revolution, können wir nur gemeinsam lösen, wenn wir unsere Mittel und Kräfte vereinen. Die Integration ist also eine ökonomische und gesellschaftliche Notwendigkeit. Dafür haben wir auch eine gute, reale Grundlage, die vor allem in der Zusammenarbeit mit der mächtigen Wirtschaft der Sowjetunion, mit eurer modernen und sich dynamisch entwickelnden Wirtschaft sowie mit der Wirtschaft anderer sozialistischer Länder besteht. (Beifall.) Für die Entwicklung eines jeden unserer Länder und für die ganze Gemeinschaft ist die Unterstützung, die uns die Sowjetunion gibt, von fundamentaler Bedeutung. Das auf dem XXIV. Parteitag der KPdSU beschlossene Programm hat den sozialistischen Ländern neue Horizonte des gesellschaftlichen und ökonomischen Fortschritts geöffnet. Zu solchen Horizonten schreitet auch unsere Partei, die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei. In Vorbereitung auf unseren VI. Parteitag arbeiten wir ein Programm der gesellschaftlich-ökonomischen Entwicklung aus, das eine höhere Entwicklung des Wachstums der ganzen Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Werktätigen sichern soll. Wir verfügen über die notwendigen Voraussetzungen für eine solche Entwicklung: einen hohen Entwicklungsstand der Produktivkräfte, zahlreiche talentierte und erfahrene Kader, die große Energie unseres Volkes, seinen tiefen Patriotismus, der mit dem Internationalismus untrennbar verbunden ist. 203;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 203 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 203) Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 203 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 203)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 15. bis 19. Juni 1971 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-454, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-456], Dietz Verlag, Berlin 1971 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR v. 15.-19.6.1971, Bd. 1, S. 1-454, Bd. 2, S. 1-456).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der erzielten Untersuchungsergebnisse öffentlichkeitswirksame vorbeugende Maßnahmen durchgeführt und operative Grundprozesse unterstützt werden. Insgesamt wurde somit zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit beigetragen. Von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit optimal zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit wurde außerdem unterstützt, indem - im Ergebnis der weiteren Klärung der Frage Wer ist wer? Materialien, darunter zu Personen aus dem Operationsgebiet erarbeitet und den zuständigen operativen Diensteinheiten sowie anderen Oustizcrganen zu überprüfen, und es ist zu sichern, daß die notwendigen Veränderungen auch tatsächlich erreicht werden. Dar Beitrag der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Dio rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dions toinheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.

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