Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1971, Band 2, Seite 150

Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 2, Seite 150 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 2, S. 150); Wir können in diesem Zusammenhang nicht umhin, den uns befreundeten Völkern der sozialistischen Gemeinschaft, an ihrer Spitze die Sowjetunion, unseren besten Dank zu sagen für all die Hilfe und Unterstützung, die sie uns in unserem Kampf gegen Kolonialismus und Imperialismus gewähren, um den volksdemokratischen Jemen aus seiner Rückständigkeit zum Fortschritt zu führen. (Beifall.) Gleichzeitig sind wir davon überzeugt, daß dieser unser Kampf materielle und ideelle Unterstützung bei allen Kräften des sozialistischen Lagers und bei allen friedliebenden Menschen findet. Genossen und Freunde! Bei diesem Anlaß möchten wir unsere Wertschätzung für die wichtige Rolle zum Ausdruck bringen, die die Deutsche Demokratische Republik gegenüber unserem Volk spielt, für die internationalistische Hilfe, die sie uns auf allen Gebieten zukommen läßt. Wir wünschen den deutschen Genossen zu ihrem VIII. Parteitag ein Höchstmaß an Siegen und Erfolgen beim Aufbau einer entwickelten sozialistischen Gesellschaft! Es lebe die uns befreundete Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! (Die Delegierten erheben sich von den Plätzen und spenden lebhaften Beifall.) Es lebe die Freundschaft zwischen unseren beiden Völkern! (Beifall.) Auf ewig lebe die Einheit der internationalen revolutionären Kräfte, die gegen den Imperialismus kämpfen, die Freiheit und Frieden lieben! (Beifall.) Tagungsleiter Herbert Warnke: Genossinnen und Genossen! Den VIII. Parteitag begrüßt nun das Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Griechenlands Genosse Leonidas Stringos. (Genosse Stringos wird von den Teilnehmern des Parteitages durch Erheben von den Plätzen und mit lebhaftem Beifall begrüßt.) Leonidas Stringos, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Griechenlands: Liebe Genossen! Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands grüße ich auf das herzlichste die Delegierten des VIII. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, alle Kommunisten, alle Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik. (Beifall.) Unsere Partei schätzt in hohem Maße die Erfolge der DDR beim Aufbau des Sozialismus. Sie schätzt weiterhin die bedeutende Rolle, die die 150;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 2, Seite 150 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 2, S. 150) Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 2, Seite 150 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 2, S. 150)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 15. bis 19. Juni 1971 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-454, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-456], Dietz Verlag, Berlin 1971 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR v. 15.-19.6.1971, Bd. 1, S. 1-454, Bd. 2, S. 1-456).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel der Beschuldigte.

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