Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1971, Band 1, Seite 108

Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 108 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 108); 3. Die ideologisch-theoretische Arbeit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Die Agitation und Propaganda und ihr Beitrag zur Offensive des Marxismus-Leninismus Genossinnen und Genossen! Die weltverändernde Lehre des Marxismus-Leninismus war, ist und bleibt der zuverlässige Kompaß des Wirkens unserer Partei. Alle Erfahrungen, die die internationale Arbeiterklasse in diesem Jahrhundert sammelte, bestätigen die Richtigkeit und Allgemeingültigkeit des Leninismus - des Marxismus unserer Epoche. Sie beweisen: Allein auf der Grundlage dieser Lehre und ihrer schöpferischen Weiterentwicklung ist es möglich, fundierte Antworten auf alle Fragen unserer Zeit zu geben. Lenin betonte, daß der Marxismus „die genaueste, objektiv nachprüfbare Analyse des Wechselverhältnisses der Klassen und der konkreten Besonderheiten jedes geschichtlichen Zeitpunktes“6 verlangt. Beim wirklichen Leben, so schrieben Marx und Engels, „beginnt die wirkliche, positive Wissenschaft, die Darstellung der praktischen Betätigung, des praktischen Entwicklungsprozesses der Menschen“7. Das Zentralkomitee kann dem Parteitag darüber berichten, daß die theoretische Tätigkeit verstärkt und die Anstrengungen vergrößert wurden, den Marxismus-Leninismus umfassender zu verbreiten. Der Aufruf der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau 1969, die Werke Lenins zu studieren, fand in unserer Partei lebhaften Widerhall. Der 100. Geburtstag W. I. Lenins stand ganz im Zeichen der Aneignung des Leninismus und seiner schöpferischen Anwendung. Dabei waren uns die Thesen des Zentralkomitees der KPdSU zum 100. Geburtstag W. I. Lenins eine bedeutende Hilfe. Wir können sagen, daß der Leninismus in unserer Partei fest verankert ist. (Beifall.) Auch Hunderttausende parteilose Werktätige, unter ihnen viele junge Menschen, studierten Leninsche Schriften und wandten die dabei gesammelten Erkenntnisse in der Praxis an. Wir möchten in diesem Zusammenhang besonders die von der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft geleistete Arbeit hervorheben. So wurde dieses bedeutsame Jubiläum zum Höhepunkt der theoretischen, propagandistischen und agitatorischen Arbeit im Berichtszeitraum. Die theoretisch-ideologische Arbeit wurde besonders darauf konzentriert, die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer revolutionären 6 W. I. Lenin: Briefe über die Taktik. In: Werke, Bd. 24, S. 25. 7 Marx/Engels: Die deutsche Ideologie. In: Werke, Bd. 3, S. 27. 108;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 108 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 108) Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Band 1, Seite 108 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR 1971, Bd. 1, S. 108)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅷ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 15. bis 19. Juni 1971 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-454, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-456], Dietz Verlag, Berlin 1971 (Prot. Verh. Ⅷ. PT SED DDR v. 15.-19.6.1971, Bd. 1, S. 1-454, Bd. 2, S. 1-456).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Gewährleistung festgelegter individueller Betreuungsmaßnahmen für Inhaftierte. Er leitet nach Rücksprache mit der Untersuchungsabteilung die erforderliche Unterbringung und Verwahrung der Inhaftierten ein Er ist verantwortlich für die ständige Verallgemeinerung der im analytischen Teil des zu erfassenden neuen Erkenntnisse zu den kriminellen Menschenhändlerbanden, ihren Hintermännern und Inspiratoren, den Angriffsrichtungen, Schleusungswegen.

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