Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅳ, Seite 318

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅳ, Seite 318 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅳ, S. 318); Sudanesische Union RDA Malis Demokratische Partei Guineas Nationale Revolutionsbewegung von Kongo (Brazzaville) Afro-Shirazi-Partei Sansibars (Tansania) Unabhängigkeitspartei „Porlugiesisch“-Guineas und der Kapverdischen Inseln Arabische Sozialistische Baathpartei Syrien Dr. Ibrahim Saad Mamadou Diarra Amadou Thiam Ismaila Sidibe Ousmane Kone Mamouna Toure Abdourahamane Diallo Hilaire Mounthault Fatil Juma Khatib Rajab Kheir Yusuf Amilcar Cabral Mustapha Rustom Mitglied des General-selcrctariats und Direktor des Instituts für sozialistische Studien Politkommissar beim Nationalen Politbüro Mitglied des Politischen Komitees beim Nationalen Politbüro Organisationssekretär der Kreisleitung Kou-tiala Stadtrat von Koulikoro Mitglied des Politbüros und Staatssekretär für Jugendfragen Mitglied des Politbüros und Minister beim Präsidentenamt Mitglied des Politbüros Mitglied der Nationalexekutive Generalsekretär der Afro-Shirazi Jugendliga Generalsekretär Mitglied der Nationalleitung Dr. Harmane Auf dem Parteitag waren ferner folgende Parteien durch Delegationen vertreten: Kommunistische Partei des Irak Kommunistische Partei Portugals Südafrikanische Kommunistische Partei Als Gäste nahmen außerdem die Genossen G. P. Franzow, Sowjetunion, Chefredakteur der Redaktion der Zeitschrift „Probleme des Friedens und des Sozialismus“, und Pierre Hentges, französischer Vertreter der gleichen Redaktion, teil. 318;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅳ, Seite 318 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅳ, S. 318) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅳ, Seite 318 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅳ, S. 318)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.

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