Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅲ, Seite 445

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 445 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 445); nisse über Industrieberatungen, Informationsdienste, Anleitung und Schulung und vielfältige andere Publikationsmittel angewendet haben und dabei auch gute Ergebnisse erzielten, kommt es darauf an, daß die bei der komplexen Rationalisierung gewonnenen Erkenntnisse, ausgehend von der Musterlösung, gemeinsam mit den WBs schneller übertragen werden. Hier liegt eine Ursache unserer Unzufriedenheit. Aus diesem Grund betrachten wir auch die Bildung der Ingenieurbüros für Rationalisierung als ein wesentliches Mittel zur Erhöhung des Tempos der Breitenwirksamkeit und der Effektivität der komplexen sozialistischen Rationalisierung im Maschinenbau. Es ist verständlich, daß sich das Zentralinstitut für Fertigungstechnik für den Erfahrungsaustausch und für die Anleitung der Ingenieurbüros des Maschinenbaus in technologischen und organisatorischen Fragen verantwortlich fühlen muß. Dabei haben wir folgendes festgelegt: Bildung eines ständigen Arbeitskreises der Leiter der Ingenieurbüros beim Zentralinstitut für Fertigungstechnik. In diesem Arbeitskreis werden neue Erkenntnisse vermittelt, bewährte Erfahrungen gegenseitig ausgetauscht und allgemeingültige Schlußfolgerungen abgeleitet. Dabei arbeiten wir eng mit dem Institut für Rationalisierung und Organisation der Elektroindustrie in Dresden zusammen. Eine erste Beratung mit Leitern von Ingenieurbüros wurde durchgeführt. Ein Schulungssystem für die Mitarbeiter der Ingenieurbüros am Zentralinstitut für Fertigungstechnik und ein Informationssystem für die Ingenieurbüros werden aufgebaut, um alle guten Lösungen aus den einzelnen Industriezweigen zu verallgemeinern. Besondere Vereinbarungen über die unmittelbare Zusammenarbeit auch bei der Schaffung von betrieblichen Musterlösungen, bei der Durchführung von Problemanalysen usw. werden wir mit einigen Ingenieurbüros der Schwerpunkt-WBs im Interesse der Erfahrungsübertragung treffen. Im Zusammenhang mit dem Aufbau der Ingenieurbüros erwächst jedoch in den VVBs ein wichtiges Kaderproblem. Im Rahmen der komplexen sozialistischen Rationalisierung werden Kader gebraucht, die in der Lage sind, industrielle Systeme zu analysieren und die notwendigen Veränderungen einzuleiten. Solche Kader wurden in der Vergangenheit in zu geringem Umfange entwickelt. Die Ausbildung und spätere Weiterbildung berücksichtigten diesen Schwerpunkt ungenügend. Ausgehend von den Beschlüssen unserer Partei und von den prognostischen Zielstellungen auf dem Gebiet der Technologie in der metallverarbeitenden Industrie orientieren wir unsere Arbeit besonders auf die Erhöhung des Tempos und der Effek- 445;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 445 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 445) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 445 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 445)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Reise eines Instrukteurs in das Operationsgebiet zur Wahrnehmung des Treffs ist ein Reiseplan auszuarbeiten, der entsprechend der bestehenden Ordnung durch den zuständigen Dienstvorgesetzten zu bestätigen ist.

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