Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅲ, Seite 290

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 290 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 290); nossen von der Partei befähigt wurden, die Problematik zu erfassen. Fast alle Leiter haben sehr positive und konstruktive Gedanken zur Realisierung dieser Aufgabenstellung erarbeitet. Ich kann heute außerdem feststellen, daß sich die aktive Unterstützung der zentralen Parteileitung bei der Organisierung einer breiten Parteidiskussion so ausgewirkt hat, daß Erfahrungsaustausche zwischen Kollektiven der Montage und der Vorfertigung, der Technologie, Konstruktion und Gütekontrolle durchgeführt wurden. Bei all diesen Gesprächen ist festzustellen, daß die Arbeiter, Ingenieure und Ökonomen Gedanken und Vorschläge zur schnelleren Veränderung unterbreiteten. Es ging uns auch darum, den Kollegen in der Vorfertigung zu zeigen, wie sich fehlerhafte Einzelteile auf die Funktion des Schaltwerkes auswirken. Es ist doch ein großer Unterschied, ob Fehler an einem Teil nach dem fünften Arbeitsgang oder erst nach dem fünfundvierzigsten erkannt werden. Jedem wurde hier sichtbar gemacht, was uns das kostet. So wie die einzelnen Teile unseres Schaltwerkes zusammenharmonieren, müssen auch alle Abteilungen unseres Betriebes Zusammenarbeiten. Erst dann haben wir die Gewißheit, daß am Ende des Jahres eine erfolgreiche Bilanz gezogen werden kann. Besonders erfreulich für mich ist, daß sich durch meine aufgeworfenen Probleme und deren Veränderung Arbeiter unseres Kollektivs vereinten mit Technologen, Konstrukteuren und Mitarbeitern der TKO in einer sozialistischen Gemeinschaft, zu der Wissenschaftler der Technischen Hochschule Ilmenau mit Genossen Professor Dr. Ullrich gehören. Zu Ehren des VII. Parteitages und des 50. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution wurde das Ziel gestellt, für die neuen Anlagen ATZ-K programmgesteuerte automatische Prüfgeräte in unserem Betrieb einzusetzen. Könnt ihr euch vorstellen, liebe Genossen, was in mir vorging, als der Werkdirektor zu mir sagte: Wir fahren nächste Woche mit einem Kollektiv von Entwicklungs-, Technologie- und Gütekontrolle-Ingenieuren mit dir gemeinsam zum Professor Dr. Ullrich in die Technische Hochschule Ilmenau. Ich als einfache Arbeiterin soll plötzlich mit Wissenschaftlern darüber sprechen, wie wir den Fehleranteil und die Kosten bei unseren Geräten senken können. Obwohl mich meine Genossen im Betrieb vorbereiteten, hatte ich auf der Fahrt immer noch Hemmungen. Aber heute kann ich euch sagen, daß dadurch, daß die Gesprächspartner alle das gleiche Ziel wie ich verfolgten, meine Vorbehalte schnell überwunden waren. Wir kamen uns näher aus dem gemeinsamen Bemühen heraus, unsere DDR durch unsere Arbeit, ich im Betrieb, die Wissenschaftler an 290;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 290 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 290) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 290 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 290)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.

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