Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅲ, Seite 179

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 179 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 179); Obertrikotagen für den Export und 25 000 Stück Obertrikotagen von bester Qualität für den Bedarf der Bevölkerung über den Plan hinaus zu produzieren. Außerdem stellen sie sich die Aufgabe, zwanzig neue Modelle zu entwickeln und dafür in der Produktion das Gütezeichen Q zu erreichen. In Verwirklichung der Beschlüsse unseres VII. Parteitages für die Vollendung des Sozialismus in der DDR haben wir im Kreis Apolda die Aufgabe, der Entwicklung und Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den ehemaligen Mittelschichten weiterhin große Aufmerksamkeit zu schenken, die erfolgreiche Blockpolitik in unserem Kreis weiter fortzusetzen und in gemeinsamer Arbeit mit den Komplementären und Handwerkern den Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik zum Siege zu führen. Peter Gertig, Parteisekretär, VEB Funkwerk Erfurt: Liebe Genossinnen und Genossen! Das Programm unserer Partei, das auf dem VI. Parteitag beschlossen wurde, verlangt zur Vollmechanisierung und Automatisierung der Produktionsprozesse eine vorrangige Entwicklung der Elektronik und dabei insbesondere der Halbleitertechnik. Ausgehend von dieser Aufgabenstellung erhielt das Betriebskollektiv des VEB Funkwerk Erfurt den Auftrag, im Jahre 1966 mit der Umstellung der Produktionskapazität von Empfängerröhren auf Halbleiterbauelemente zu beginnen. Dieser im Zuge der technischen Revolution durchzuführende Prozeß stellte an die Führungstätigkeit der Parteiorganisation außerordentlich hohe Anforderungen. Nicht nur die sachliche Vorbereitung der neuen Produktion verlangte hohe Einsatzbereitschaft, sondern vor allem die systematische und zielstrebige Arbeit mit unseren Menschen. Um alle Werktätigen unseres Betriebes für die Mitarbeit an dieser ehrenvollen Aufgabe zu begeistern, war eine umfangreiche politisch-ideologische Überzeugungsarbeit über die Bedeutung der wissenschaftlich-technischen Revolution, über die Notwendigkeit der schnellen Entwicklung der elektronischen Industrie und über den Kampf um den wissenschaftlich-technischen Vorlauf zum Wohle unserer Republik notwendig. Gleichzeitig mußten Produktionsarbeiter, Meister, ingenieur-technisches Personal und Mitarbeiter aus den ökonomischen Bereichen für die neue Arbeit qualifiziert werden. So wurden im Jahre 1966 insgesamt vierzehn Lehrgänge mit 270 Teilnehmern an unserer Betriebsakademie durchgeführt. Dabei wurde insbesondere die Weiterqualifizierung des ingenieur-technischen Personals in engster Zusammenarbeit mit der technischen Hochschule Ilmenau orga- 179;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 179 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 179) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 179 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 179)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.

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