Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅲ, Seite 178

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 178 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 178); gen. Dadurch wird zum Beispiel die Kooperationsgemeinschaft Blümel, Hornbogen, A. Paul Ludwig, Gebrüder Völker im Jahre 1967 25000 Stück Obertrikotagen mit einem Wert von etwa einer Million MDN mehr produzieren. Das ist der Ausdruck eines neuen Bewußtseins eines großen Teils der Komplementäre und Mitglieder der PGHs. Mit der Bildung der Kooperationsgemeinschaft der sieben Produktionsgenossenschaften der Wirker und Stricker hat sich eine neue Qualität der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit entwickelt. Sie stellt sich das Ziel, kameradschaftlich unter Wahrung der Grundsätze der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils sowie unter Beibehaltung der juristischen und ökonomischen Selbständigkeit der beteiligten PGHs, zusammenzuarbeiten. Es soll erreicht werden, die Produktion weiter zu intensivieren, um in jeder beteiligten PGH mehr, besser und billiger zu produzieren. Vorgesehen ist eine gemeinsame Entwicklungsplanung der beteiligten PGHs, und der gemeinsame Auf- und Ausbau von Kooperationseinrichtungen, die spezielle Aufgaben im Interesse aller Kooperationspartner und weiterer PGHs, die sich daran beteiligen wollen, erfüllen. Unter der Leitung eines gewählten Kooperationsrates arbeitet die Kooperationsgemeinschaft auf der Grundlage des Statuts der Kooperationsgemeinschaft, in dem alle Aufgaben, Rechte und Pflichten formuliert sind. Der Eintritt in die Kooperationsgemeinschaft sowie Grundsatzbeschlüsse des Kooperationsrates bedürfen der Zustimmung der Mitgliederversammlungen der beteiligten PGHs. Die Mitglieder des Kooperationsrates werden in der Mitgliederversammlung der PGHs gewählt. Der Kooperationsrat ist gegenüber den PGHs, die Mitglied der Kooperationsgemeinschaft sind, rechenschaftspflichtig. Zunächst ist vorgesehen, eine gemeinsame Reparaturwerkstatt für die Wirk-, Strick- und Konfektionsmaschinen, eine gemeinsame Spannerei sowie eine gemeinsame Dämpferei einzurichten und wenn sich die Notwendigkeit ergibt weitere Gemeinschaftseinrichtungen zu schaffen. Grundsätzlidi besteht für andere Betriebe und PGHs die Möglichkeit, sich auf vertraglicher Grundlage an den Gemeinschaftseinrichtungen der Kooperationsgemeinschaft zu beteiligen oder selbst Mitglied der Kooperationsgemeinschaft zu werden. Alle Beziehungen der Genossenschaften untereinander werden auf der Grundlage von Wirtschaftsverträgen geregelt. Auf Initiative dieser Kooperationsgemeinschaft haben sich alle Produktionsgenossenschaften der Wirker und Stricker unseres Kreises zu Ehren des VII. Parteitages verpflichtet, im Jahre 1967 5000 Stüde modische 178;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 178 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 178) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅲ, Seite 178 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅲ, S. 178)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Durcliführung von Transporten und die Absicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen der Abteilung der angewiesen., Referat Operativer Vollzug. Die Durchsetzung wesentlicher Maßnahmen des Vollzuges der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der konkreten,tf-tischon Situation fehrung derartiocr in der Beschuldintenvernehmunq oif Schlußfolgerungen Beschuldigter brjrb-icht werden, können sich dann Einschätzungen crgeben, daß eine gesicherte Eoweislaoe beim Untersuchumg Gegeben ist.

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