Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅱ, Seite 33

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 33 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 33); zu erwartenden höheren Anforderungen gerecht zu werden. Die Aus- und Weiterbildung der Kader kann nicht in erster Linie darauf abzielen, Nachholbedarf zu decken, sondern muß vor allem auf die künftigen Aufgaben eingestellt sein. Dazu sind wesentliche ideologische Voraussetzungen sowohl auf seiten der Führungskräfte als auch der Genossen, die an ihrer Ausbildung beteiligt sind, erforderlich. Die Erziehungsarbeit der Parteiorganisationen sollte sich in stärkerem Maße damit beschäftigen, diese Kader zu befähigen, den Marxismus-Leninismus schöpferisch für die Leitung der komplizierten gesellschaftlichen Prozesse in ihrem Führungsbereich anzuwenden. Die Hauptaufgaben der Parteischulen in der neuen Periode unserer Entwicklung bestehen darin, die Kader der Partei systematisch weiterzubilden, sie auf hohem wissenschaftlichem Niveau mit den Grundfragen des Marxismus-Leninismus vertraut zu machen und mit ihnen gründlich die neuen Probleme durchzuarbeiten, die der VII. Parteitag im Kampf für die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus und für die Verwirklichung des Perspektivplanes bis 1970 gestellt hat. Genossinnen und Genossen! Die Mitglieder unserer Partei kämpfen bewußt und in vorderster Reihe für die Verwirklichung der sozialistischen Gesellschaft in unserer Republik. Ihre nächste Aufgabe wird darin bestehen, tief in das Wesen der Beschlüsse des VII. Parteitages einzudringen und als leidenschaftliche Propagandisten für das Neue, als kühne Organisatoren der Durchführung unserer Parteitagsbeschlüsse die Werktätigen für die Erfüllung dieser großen geschichtlichen Mission zu mobilisieren. Mitglied der Partei das ist ein hoher Name. Aber er verspricht keinen billigen Ruhm, sondern fordert zur vorbildlichen Pflichterfüllung auf. Wer Mitglied der Partei ist, gehört dem Kampfbund Gleichgesinnter in unserer Republik an und weiß sich darüber hinaus eins mit allen Marxisten-Leni-nisten auf der Welt, mit allen kommunistischen und Arbeiterparteien, die für das gleiche Ziel kämpfen. (Beifall.) Unsere Partei hat stets die politisch-moralischen Qualitäten ihrer Mitglieder besonders betont und so viele hervorragende klassenbewußte Kämpfer hervorgebracht. Es sind Genossinnen und Genossen, die stets im Sinne der Arbeiterklasse handeln, mutig für den Sieg des Sozialismus und für den Frieden eintreten und sich mit der Sowjetunion, mit ihrer Kommunistischen Partei und mit allen sozialistischen Bruderländern fest verbunden fühlen. (Lebhafter Beifall.) Diese Genossen rechtfertigen durch konkrete Taten bei der Verwirk- 3 Protokoll des VII. Parteitages II 33;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 33 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 33) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 33 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 33)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.

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