Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅱ, Seite 202

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 202 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 202); union der Hort der Sicherheit. Aber jetzt wächst die sozialistische Welt, und die Deutsche Demokratische Republik nimmt stolz ihren Platz in der Gemeinschaft der sozialistischen Länder ein. Unsere kleinen Parteien sind dadurch unermeßlich gestärkt und ermutigt. Jedoch die internationale Arbeitersolidarität ist noch nicht den Erfordernissen entsprechend stark genug. Wir sind der Meinung, daß die Situation reif ist, eine Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt zu fordern, und wir unterstützen den Ruf nach einer solchen Beratung. (Lebhafter Beifall.) Liebe Genossen! Erlauben Sie mir, Ihnen noch einmal zu danken für die uns gegebene Gelegenheit, an Ihrem Kongreß teilzunehmen und uns mit eigenen Augen von Ihrem bemerkenswerten Fortschritt zu überzeugen. Unser Volk wird wirklich an meinem Bericht interessiert sein, wenn ich in mein Land zurückkehre. Es lebe die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Deutsche Demokratische Republik! Es lebe die internationale Solidarität! Es lebe der Sozialismus und der Frieden! (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen und spenden lebhaften Beifall.) Vorsitzender Werner Jarowinsky: Das Wort zur Begrüßung hat nun der Vertreter des Zentralkomitees der Brasilianischen Kommunistischen Partei. Vertreter des Zentralkomitees der Brasilianischen Kommunistischen Partei (von den Delegierten, die sich von den Plätzen erhoben haben, mit lebhaftem Beifall begrüßt): Liebe Genossinnen und Genossen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Liebe Genossinnen und Genossen der Bruderparteien! Wenn wir heute von der Tribüne des VII. Parteitages Ihrer Partei sprechen, möchten wir gleich zu Beginn zum Ausdruck bringen, wie sehr sich unsere Partei, die Brasilianische Kommunistische Partei, über die Einladung zu Ihrem Parteitag gefreut hat und über die Ehre, die uns zuteil wurde, unsere Partei zu vertreten. Die Brasilianische Kommunistische Partei verbindet eine tiefe Freundschaft mit Ihrer Partei und mit den deutschen Kommunisten, die in einem tiefen Gefühl der Dankbarkeit zum Ausdruck kommt. An der Seite unserer Partei standen in den Kämpfen gegen den Faschismus Arthur Ewert, seine Frau Elise Ewert und Olga Benario Prestes (lebhafter Beifall), Söhne und Töchter der deutschen Arbeiterklasse, die wir als Märtyrer und Helden des brasilianischen Volkes verehren. 202;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 202 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 202) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 202 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 202)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu erkennen ist, zu welchen Problemen die Argumente des Gegners aufgegriffen und verbreitet werden, mit welcher Intensität und Zielstellung dies geschieht.

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