Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅱ, Seite 140

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 140 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 140); wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern beziehungsweise Parteien stellt eine feste Grundlage für neue Schritte in der Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen und der Festigung der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen unseren Völkern und Parteien im Kampf für Frieden und Sozialismus dar. Gestatten Sie mir, den Wunsch zum Ausdruck zu bringen, daß Ihre Partei und das mit uns befreundete Volk der Deutschen Demokratischen Republik mit Erfolg die Ziele und Aufgaben verwirklicht, die Genosse Ulbricht in seinem Referat sowie andere Genossen aufzeigten. Es lebe die Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Völkern der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und der Deutschen Demokratischen Republik, zwischen dem Bund der Kommunisten Jugoslawiens und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! (Beifall.) Es lebe der Frieden und der Sozialismus! (Die Delegierten erheben sich von ihren Plätzen und spenden starken, anhaltenden Beifall.) Vorsitzender Herbert Warnke: Das Wort zur Begrüßungsansprache hat der Vorsitzende der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Westberlin, Genosse Gerhard Danelius. (Die Delegierten erheben sich und begrüßen Genossen Danelius mit lebhaftem Beifall.) Gerhard Danelius, Vorsitzender der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Westberlin: Liebe Genossen und Freunde! Gestattet mir, Euch, den Delegierten des VII. Parteitages, im Namen des Parteivorstandes, der Mitglieder und Freunde der SED Westberlin brüderliche und herzliche Grüße zu entbieten. (Beifall.) Unsere Delegation hat mit großem Interesse und mit Aufmerksamkeit die Rede des Genossen Walter Ulbricht und die Diskussionsbeiträge der Delegierten und Gäste gehört. Wenn es noch eines Beweises mehr bedurft hätte dieser Parteitag mit seiner stolzen Bilanz des bisher Erreichten und mit der gesicherten Perspektive bis zur Vollendung des Sozialismus macht unzweifelhaft deutlich: Alle imperialistischen Träume, den Sieg des Sozialismus in der DDR aufzuhalten oder gar zu verhindern, sind ausgeträumt. Alle Hoffnungen, die Deutsche Demokratische Republik von ihren Freunden zu trennen, sind zum Scheitern verurteilt. (Beifall.) Arbeiter und Werktätige unserer Stadt beginnen zu fragen: Warum geht es in der Deutschen Demokratischen Republik kontinuierlich voran, wäh- 140;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 140 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 140) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅱ, Seite 140 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅱ, S. 140)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Die Bewaffnung der Angehörigen - insbesondere des Wach-und Sicherungsdienstes - hat auf der Grundlage des Bewaffnungsplanes der Abteilung zu erfolgen. Die Bewaffnung und materiell-technische Ausrüstung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Untersuc hungshaftanstalt Anforderungen, die Sicherheit und Ordnung bei der Absicherung und Beaufsichtigung von. - Absicherung der weiblichen bei Betreuer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von.

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