Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅰ, Seite 535

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 535 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 535); zielstrebig den Ideenreichtum des „Kommunistischen Manifests“ und die Lehren der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung an. In den 7. Klassen machen sich mehr als 100000 Thälmann-Pioniere mit den Grundkenntnissen der Weltanschauung der Arbeiterklasse vertraut. Seit dem VI. Parteitag der SED erwarben 300 000 FDJler und 25 000 Thälmann-Pioniere das Abzeichen „Für gutes Wissen“. Die Mitglieder von 14 000 FDJ-Grundorganisationen erwerben am Beispiel hervorragender Kämpfer der deutschen Arbeiterbewegung Mut, Einsatzbereitschaft, Charakterstärke und tiefe Überzeugung vom Sieg unserer gerechten Sache. Indem sie in ihrem Geiste hohe Leistungen zur allseitigen Stärkung und Festigung unserer Republik vollbringen, erweisen sie sich als FDJ-Kollek-tive würdig, die Namen ihrer revolutionären Vorbilder zu tragen. Die Jung- und Thälmann-Pioniere lernen den Spuren des Roten Oktober bis in unsere Gegenwart folgend , die sozialistische Perspektive unserer Republik kennen und ihren Platz dabei zu bestimmen. Wir können berichten, daß seit dem VI. Parteitag 100 000 FDJ-Mitglie-der den Antrag um Aufnahme in die Reihen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands stellten. Getreu dem Ehrennamen den uns die SED verlieh , Helfer und Kampfreserve der Partei zu sein, hat die FDJ beim Arbeiten, beim Lernen, bei der Entwicklung eines inhaltsreichen geistig-kulturellen Lebens, beim Schutz unserer sozialistischen Errungenschaften und bei der Festigung der Freundschaft zur Sowjetunion, zu den sozialistischen Bruderländem und zu allen friedliebenden Menschen der Welt neue gute Ergebnisse erreicht. Unser VIII. Parlament der Freien Deutschen Jugend, das in drei Wochen beginnt, wird zu den historischen Beschlüssen des VII. Parteitages der SED Stellung nehmen und daraus die Verantwortung der jungen Generation und die Aufgaben der FDJ ableiten. Wir versichern, daß wir das mit hoher Verantwortung und tiefer innerer Überzeugung tun werden. Unser Pfingsttreffen in Karl-Marx-Sladt wird neue Initiativen auslösen, um die große und begeisternde Aufgabe, die Vollendung des Sozialismus, zu meistern. Wir sind entschlossen, den 50. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, jener Wende in der Geschichte der Menschheit, die auch unser neues Leben begründet hat, mit neuen würdigen Leistungen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des VII. Parteitages zu begehen. 535;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 535 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 535) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 535 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 535)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.

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