Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅰ, Seite 435

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 435 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 435); Zeiträumen auswirkende moralische Verschleiß von Erzeugnissen und Verfahren verlangen die schnellste Anwendung neuer Erkenntnisse in der Praxis und deshalb die höchste Effektivität des wissenschaftlich-technischen Potentials. Diese Zielstellung erfordert die vorbehaltlose Konzentration der Forschungs- und Entwicklungskapazitäten und -mittel auf solche Aufgaben, die unserer Volkswirtschaft einen hohen Nutzen bringen und den Erzeugnissen gute Absatzmöglichkeiten auf den Weltmärkten garantieren. Eine Reihe Forschungskollektive und sozialistische Arbeitsgemeinschaften hat in dieser Hinsicht ausgezeichnete Ergebnisse erzielt. Betrachten wir aber die Erfüllung einiger Schwerpunktaufgaben, dann zeigen sich große Zeit- und Kräfteverluste durch unvollkommene Aufgabenstellungen, unklare Lösungswege, mangelnde Kooperationsbeziehungen und Disproportionen in den Forschungs- und Entwicklungskapazitäten sowie durch ungenügende Vorbereitung der Produktion. Das Kernproblem unserer wissenschaftlich-technischen Arbeit besteht darin, den notwendigen Vorlauf für die Produktion zu schaffen. Das Forschungs- Und Entwicklungspotential muß deshalb auf solche Aufgaben gerichtet werden, von deren Lösung das schnelle Wachstum der Produktion und die Steigerung der Arbeitsproduktivität abhängen. Das gilt besonders für die Entwicklung von Verfahren und Technologien. Bei der weiteren Präzisierung des Perspektivplanes sind die entsprechenden Festlegungen und Veränderungen zu treffen. Die größten Erfolge in der wissenschaftlich-technischen Arbeit sind dann zu erreichen, wenn im Interesse einer Schwerpunktbildung solche Arbeitsgebiete und Themen schrittweise und ohne Vorbehalte eingeschränkt beziehungsweise eingestellt werden, die nicht den Hauptrichtungen der volkswirtschaftlichen Entwicklung der DDR entsprechen. Wir sind uns im klaren, daß ein solcher Profilierungsund Konzentrationsprozeß gründlicher Überlegungen und Vorbereitungen sowie der aktiven Mitarbeit aller Wissenschaftler bedarf. Die Akademie der Wissenschaften kann uns dabei besonders helfen. Durch eine solche Konzentration der Forschungskapazitäten kommen wir zugleich der humanistischen Verpflichtung nach, die wir als hochentwickelter sozialistischen Kulturstaat haben. So leisten wir noch wirkungsvoller unseren Beitrag zur Erweiterung der menschlichen Erkenntnis über die Gesetze und Zusammenhänge in der Natur. Eine besondere Aktivität bei der Förderung der Schwerpunktbildung und der Erhöhung der Effektivität der wissenschaftlich-technischen Arbeit erwarten wir vom Forschungsrat. Die bisherige Tätigkeit des Forschungs- 435;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 435 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 435) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 435 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 435)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.

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