Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1967, Band Ⅰ, Seite 317

Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 317 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 317); darum, die Bestimmung des kritischen Weges in technisch-ökonomischen Prozessen festzulegen, sondern es ging uns darum, den rationellsten Weg zu finden, wie die Parteikräfte zur Ausarbeitung des Perspektivplanes formiert und organisiert werden müssen. Ein solches Netzwerk, angewandt auf die Aufgaben der Partei zur Durchführung der ökonomischen Politik der Partei, ermöglichte es dem Sekretariat, sich zur gegebenen Zeit auf die jeweils wichtigsten Aufgaben zu konzentrieren. Genossen! Natürlich hört sich das alles viel leichter an, als es in der Praxis ist. Die gestellten Aufgaben müssen auch verstanden sein. Ohne Begreifen ist das Realisieren nicht möglich. Einzelfragen in der Ökonomie, . im ökonomischen System beherrschen wir schon ganz gut. Doch, so scheint mir, das Komplizierte besteht in der nächsten Zeit darin, das ganze System der Planung und Leitung wirksamer zu gestalten, um zu einem höheren Nutzeffekt unserer Wirtschaft zu kommen. Liebe Genossinnen und Genossen! Gestattet mir darum am Schluß die Bemerkung, daß diese Einstellung der Parteiarbeit auf die Lösung der neuen Aufgaben im Bezirk Rostock von uns selbst in der Bezirksleitung, in den Kreisleitungen und in den Grundorganisationen immer verbunden war und bleibt mit der Notwendigkeit, selber zu lernen, um den Weg zu einer neuen Qualität zu finden. Für uns war dabei immer die kameradschaftliche Hilfe der Genossen des Politbüros eine große Schule; sie lehrten uns, wie die Wissenschaftlichkeit der Arbeit immer zuerst mit den Menschen vorbereitet werden muß und mit ihnen erst zu sichtbaren Ergebnissen führt. Ich möchte deshalb im Namen aller Genossen der Parteiorganisation des Bezirkes dem Genossen Ulbricht und allen Genossen unseres kampferprobten Zentralkomitees danken und hier versichern: Wir werden alles tun, noch besser arbeiten, damit die Beschlüsse, die der VII. Parteitag fassen wird, gut erfüllt werden! (Beifall.) Vorsitzender Erich Honecker: Das Wort hat jetzt Genosse Bernhard Seeger. Bernhard Seeger, Schriftsteller: Liebe Genossinnen und Genossen! Der 1 Martin Puhlmann aus „Unterm Wind der Jahre“ spricht in seinem Epilog davon, daß ihm das Herz tanzt. Er denkt an den Parteitag, an die Wemer-Seelenbinder-Halle und daran, daß er hier sprechen wird. Mir ergeht’s wie meiner literarischen Gestalt. Ich will kurz sagen, was ich zu sagen habe: Hannes Trostberg und der Zyklus „Die Erben des Manifestes“ sind im , 317;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 317 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 317) Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Band Ⅰ, Seite 317 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED DDR 1967, Bd. Ⅰ, S. 317)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅶ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 17. bis 22. April 1967 [Band Ⅰ (1.-3. Beratungstag), Seite 1-546, Band Ⅱ (4.-6. Beratungstag), Seite 1-332, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-774, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-330], Dietz Verlag, Berlin 1967 (Prot. Verh. Ⅶ. PT SED v. 17.-22.4.1967, Bd. Ⅰ, S. 1-546, Bd. Ⅱ, S. 1-332, Bd. Ⅲ, S. 1-774, Bd. Ⅳ, S. 1-330).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - ordnungsgemäße Durchsetzung der Anweisungen zur Gefangenentransportdurchführung und Absicherung sowie zur Vorführung, Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Untersuchungshaftanstalten und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei Vereinbarungen über von diesen zur Erhöhung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes zur Lösung aller politisch-operativen Aufgaben wahrgenommen werden können, soweit diese als eine abzuwehrende konkrete Gefahr zu tage treten und unabhängig davon, wie die Gefahr verursacht wurde.

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