Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1963, Band Ⅳ, Seite 449

Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 449 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 449); tendem Maße die Erreichung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes und die Weltmarktfähigkeit vieler Erzeugnisse. Die Mechanisierung und Automatisierung von Produktionsprozessen wird in ständig zunehmendem Maße von der breiten Anwendung hochentwickelter elektrotechnischer, insbesondere elektronischer Erzeugnisse bestimmt. Im Vordergrund wird dabei die Entwicklung und Produktion von elektronischen und elektrischen Bauelementen stehen. Zum Beispiel soll die bedarfsgerechte Produktion von Halbleiterbauelementen bis 1970 auf etwa das Sechsfache gegenüber 1963 gesteigert werden. Große Bedeutung kommt der Entwicklung der Mikromodultechnik und Molekularelektronik, der elektronischen Meßtechnik sowie von elektronischen, transistorisierten Datenverarbeitungsanlagen zu. Die verstärkte Anwendung der automatischen Überwachung, Regelung und Steuerung von Produktionsprozessen, vor allem in den führenden Zweigen der Volkswirtschaft, erfordert die schnelle Entwicklung und Produktion von Betriebsmeß-, Steuerungs- und Regelungsgeräten und -anlagen, die den höchsten technischen Stand verkörpern. Der wissenschaftliche Gerätebau bildet eine wesentliche Grundlage für ein hohes Entwicklungstempo auf allen Gebieten der Naturwissenschaften und der materiellen Produktion. Er ist entsprechend seiner Bedeutung für die Erforschung prinzipiell neuer Wege, für die Entwicklung der Produktion und für neue Verfahren und Technologien sowie für die Erhöhung des Niveaus der Forschung auszubauen. Für die Entwicklung der Elektrotechnik und Elektronik haben andere Industriezweige, insbesondere die Chemie, die Metallurgie und die Glas-und keramische Industrie wichtige Voraussetzungen zu schaffen. Die Glas- und keramische Industrie, die fast ausschließlich einheimische Rohstoffe verarbeitet, hat für den wissenschaftlich-technischen Fortschritt in den führenden Zweigen grundsätzliche Bedeutung. Die Weiterentwicklung der Glas- und keramischen Industrie ist aut Erzeugnisse für technische Verwendungszwecke, für Einsatzbereiche, in denen sie Stahl, Buntmetallen und hochwertigen chemischen Werkstoffen gleichwertig oder überlegen sind, zu konzentrieren. Die Entwicklung von hochwertigen Spezialerzeugnissen, insbesondere von optischem und elektrotechnischem Glas, Oxydkeramik, Quarz und elektrotechnischer Keramik, ist vordringlich zu betreiben. Die Entwicklung der nationalen Wirtschaft erfordert die schnelle Er- 29 Protokoll des VI. Parteitages IV 449;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 449 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 449) Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 449 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 449)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 12. bis 21. Januar 1963 [Band Ⅰ (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-588, Band Ⅱ (4.-6. Verhandlungstag), Seite 1-512, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-590, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-544], Dietz Verlag, Berlin 1963 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED v. 12.-21.1.1963, Bd. Ⅰ, S. 1-588, Bd. Ⅱ, S. 1-512, Bd. Ⅲ, S. 1-590, Bd. Ⅳ, S. 1-544).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des HfS Nach harten und komplizierten Verhandlungen fand das Folgetreffen in Wien seinen Abschluß mit der Unterzeichnung des Abschließenden Dokuments.

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