Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1963, Band Ⅳ, Seite 388

Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 388 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 388); KPdSU hat die internationale Arbeiterbewegung eine in der Praxis erprobte und bewährte Wissenschaft vom Aufbau des Sozialismus erhalten sowie grundlegende Erfahrungen bei der Veränderung der Klassenstruktur der Gesellschaft und bei der Herstellung neuer, sozialistischer Beziehungen zwischen den Menschen und Nationen. In der Sowjetunion sehen heute die Völker des sozialistischen Lagers, die jungen Nationalstaaten und die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder das Vorbild für den erfolgreichen Kampf um Fortschritt und Wohlstand. Sie erkennen, da ß die befreite Arbeiterklasse die Völker zu den Gipfeln der Technik und Wissenschaft und zur Verwirklichung der kühnsten Träume der Menschheit, wie sie in den ruhmreichen Flügen der sowjetischen Kosmonauten zum Ausdruck kommen, führt; Die Sowjetunion ist im wahrsten Sinne des Wortes Pionier und Vortrupp des internationalen Proletariats und wirkt in Leninschem Sinne durch die Kraft des Beispiels. Die internationale Wirksamkeit des Beispiels der Sowjetunion wurzelt in den Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung unserer Epoche, in der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse. Es ist das unvergängliche Verdienst der KPdSU und des gesamten Sowjetvolkes, die große Heerstraße zum Sozialismus gebahnt zu haben, die jetzt von allen Völkern des sozialistischen Weltsystems erfolgreich unter Beachtung der eigenen nationalen Bedingungen beschritten wird und die in der Zukunft alle Völker der Erde gehen werden. Als erfahrenstes, mächtigstes und führendes Land des sozialistischen Weltsystems erweist die Sowjetunion, getreu den Leninschen Prinzipien des proletarischen Internationalismus, den sozialistischen Ländern unschätzbare brüderliche politische und materielle Hilfe. Es ist die Sowjetunion, die den größten und effektivsten Beitrag zur Verteidigung aller Länder des sozialistischen Weltsystems leistet. Getreu der Leninschen Strategie und Taktik, verficht die Sowjetunion seit ihrem Bestehen die Politik des Friedens und der Koexistenz zwischen Ländern mit verschiedener sozialer Ordnung. Die Verhinderung eines Weltkrieges und die Durchkreuzung und Eindämmung zahlreicher imperialistischer Kriegsprovokationen zeugen von der Richtigkeit, Prinzipienfestigkeit und Elastizität der sowjetischen Außenpolitik. Zu Recht sehen die Völker der Welt in der UdSSR, der KPdSU und ihrer Leninschen Führung den Retter des Friedens und der Menschheit vor einem vernichtenden Nuklearkrieg. Der Weg und die Praxis der Sowjetunion, das ist der Leninismus in Aktion. 388;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 388 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 388) Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 388 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 388)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 12. bis 21. Januar 1963 [Band Ⅰ (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-588, Band Ⅱ (4.-6. Verhandlungstag), Seite 1-512, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-590, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-544], Dietz Verlag, Berlin 1963 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED v. 12.-21.1.1963, Bd. Ⅰ, S. 1-588, Bd. Ⅱ, S. 1-512, Bd. Ⅲ, S. 1-590, Bd. Ⅳ, S. 1-544).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.

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