Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1963, Band Ⅳ, Seite 103

Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 103 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 103); wissenschaftlich-technischen Arbeit auf Schwerpunkte aus. Die Beziehungen der wissenschaftlich-technischen Zentren zu den zentralen Arbeitskreisen des Forschungsrats sind nicht exakt abgegrenzt, es besteht eine Zersplitterung der Institute, es wird noch unnötig Doppelarbeit betrieben, und manche Einzelentwicklungen dauern so lange, daß ihre Ergebnisse zum Schluß technisch veraltet sind. So wird am Problem „Salzkohle" schon zehn Jahre mit einem Aufwand von bisher 11 Millionen DM gearbeitet, und es liegt immer noch kein für die Volkswirtschaft befriedigendes Ergebnis vor. Die Bildung wissenschaftlicher Industriebetriebe in der Deutschen Demokratischen Republik unter der Mitwirkung des Forschungsrats hat sich als vorteilhaft erwiesen. Bis Ende 1961 entstanden folgende wissenschaftliche Industriebetriebe: VEB Vakutronik VEB Schwingungstechnik und Akustik VEB Hochvakuum VEB Spurenmetalle VEB Elektronische Rechenmaschinen VEB WTB für Elektromaschinen Dresden VEB WTB für Elektromaschinen Berlin Diese mit der modernsten Technik ausgestatteten wissenschaftlichen Industriebetriebe haben die Aufgabe erhalten, hochwertige Spezialgeräte, Meß- und Regeleinrichtungen, Sondermaterialien, Chemikalien usw. zu entwickeln, ihre Fertigung in angemessenen Stückzahlen beziehungsweise Mengen zu übernehmen oder für die Einführung der Entwicklung in die Großproduktion zu sorgen. Diese Betriebe sollen Pionierentwicklungen durchführen, die für den technischen Fortschritt von entscheidender Bedeutung sind, die Fertigung von Kleinserien und Einzelteilen oder kleinen Mengen für den Bedarf der Forschung und Entwicklung und der Produktion übernehmen sowie die Erprobung von Mustern der neuentwickelten Erzeugnisse unter den Bedingungen ihres industriellen Einsatzes durchführen. Die bisherigen Arbeiten dieser wissenschaftlichen Industriebetriebe haben dazu beigetragen, Importabhängigkeiten zu überwinden. Dies trifft zu für die Hochvakuumtechnik, für Halbleiterwerkstoffe und zum Teil auch für das Gebiet der Schwingungs- und Geräuschanalyse. Die für die wissenschaftlichen Betriebe geschaffenen Arbeitsbedingungen, ihre Beweglichkeit in der Planung und Finanzierung ermöglichen es, die Entwicklungszeiten zu verkürzen. So wird zum Bei- 103;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 103 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 103) Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅳ, Seite 103 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅳ, S. 103)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 12. bis 21. Januar 1963 [Band Ⅰ (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-588, Band Ⅱ (4.-6. Verhandlungstag), Seite 1-512, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-590, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-544], Dietz Verlag, Berlin 1963 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED v. 12.-21.1.1963, Bd. Ⅰ, S. 1-588, Bd. Ⅱ, S. 1-512, Bd. Ⅲ, S. 1-590, Bd. Ⅳ, S. 1-544).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte.

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