Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1963, Band Ⅱ, Seite 73

Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 73 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 73); Deutschlands und ihr Zentralkomitee unter der bewährten Führung des Genossen Walter Ulbricht zusammenzuschließen! Genossen! In der Rede des Genossen Chruschtschow gab es den wunderbaren Satz: „Die ganze Welt gründet sich auf die materiellen Werte, die von der Arbeiterklasse, von der werktätigen Bauernschaft und von der volksverbundenen Intelligenz geschaffen wurden."1 Jawohl, Genossen, so ist es! Und deshalb wissen wir: Diese schöpferische Kraft unseres Volkes ist es, die, gelenkt von unserer Partei, unser Programm verwirklichen wird. Und die schöpferische Kraft der Werktätigen der ganzen Welt, die die Städte, die Dörfer, die alle materielle Werte geschaffen haben, sie ist es auch, die diese Welt so verändert, daß sie eine Welt des Friedens und des Sozialismus werden wird. (Starker Beifall.) Vorsitzender Alfred. Kurelia: Das Wort hat Genosse Hermann Matern, Mitglied des Politbüros. Hermann Matern (mit stürmischem Beifall empfangen): Liebe Genossinnen und Genossen Delegierte! Verehrte Gäste! Unser VI. Parteitag geht in die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung als der Parteitag der Verkündung des Programms des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Unser VI. Parteitag ist in der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung ein wichtiger Markstein der Festigung der Einheit der kommunistischen Weltbewegung. Der Einheit und dem Wachstum der internationalen kommunistischen Bewegung dienen die Ausarbeitung und die Verwirklichung unseres neuen Parteiprogramms, dienen die Beschlüsse des VI. Parteitages, dient der umfassende Aufbau des Sozialismus. Das entspricht den besten Traditionen der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung. Wir erfüllen damit das Vermächtnis der Begründer der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, der Begründer der I. Internationale, das Vermächtnis von Marx und Engels und verwirklichen ihre berühmte Kampflosung „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!" (Beifall.) Wir erfüllen das Vermächtnis Karl Liebknechts und der Gruppe Spartakus, die inmitten der Orgien des Chauvinismus und des Völkergemetzels des ersten Weltkrieges das Banner des proletarischen Internationalismus gegen Krieg und Imperialismus hochhielten und damit die Ehre der deutschen Arbeiterklasse retteten. 1 Protokoll der Verhandlungen des VI. Parteitages der SED, Bd. I, S. 300. 73;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 73 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 73) Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 73 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 73)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 12. bis 21. Januar 1963 [Band Ⅰ (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-588, Band Ⅱ (4.-6. Verhandlungstag), Seite 1-512, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-590, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-544], Dietz Verlag, Berlin 1963 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED v. 12.-21.1.1963, Bd. Ⅰ, S. 1-588, Bd. Ⅱ, S. 1-512, Bd. Ⅲ, S. 1-590, Bd. Ⅳ, S. 1-544).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.

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