Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1963, Band Ⅱ, Seite 374

Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 374 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 374); derlichen Grüße der Sozialistischen Einheitspartei Islands zu überbringen. Zwischen der deutschen und der isländischen Arbeiterbewegung bestehen seit Beginn der sozialistischen Bewegung in Island im letzten Jahrzehnt des vorigen Jahrhunderts starke Bande. Der große Führer der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, August Bebel, hatte großen Einfluß auf die sozialistische Bewegung in Island, als sie die ersten Schritte tat. Mit der heroischen Kommunistischen Partei Deutschlands waren die Linken unserer Arbeiterbewegung und später die Kommunistische Partei Islands herzlich verbunden. Die sozialistische Bewegung in Island und ihre marxistische Partei sind der großen deutschen marxistischen Arbeiterpartei, die schon ein Jahrhundert ruhmreicher Geschichte hinter sich hat, deshalb viel Dank schuldig, den ich hier nochmals auf eurem Kongreß aussprechen möchte. Es ist mir eine besondere Freude, an diesem Parteitag teilzunehmen, der das Programm des umfassenden Aufbaus des Sozialismus im Vaterland von Marx und Engels beschließt, nach all den großen Opfern, die die deutsche Arbeiterklasse unserer gemeinsamen Sache gebracht hat. Wir wünschen euch Erfolg bei der Durchführung des Programms, bei der Schaffung der Gesellschaft in der „die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist"1. Wir wünschen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Deutschen Demokratischen Republik Erfolg im Kampf um den Frieden und beim umfassenden Aufbau des Sozialismus. Wir wünschen dem gesamten deutschen Volk Frieden und geben der Hoffnung Ausdruck, daß das Volk, das der Welt Marx und Engels gab, bald den Sozialismus in ganz Deutschland verwirklichen möge und daß sich auch in Westdeutschland das Volk bald von der Herrschaft des reaktionären Monopolkapitals befreien möge. Das ist nicht nur im Interesse des deutschen Volkes, sondern auch aller anderen Völker Europas, denn in Westdeutschland hat der Militarismus, der bereits früher der Welt zum Verhängnis wurde, gewaltige Ausmaße angenommen. Möge euer VI. Parteitag der Erstarkung und Festigung der Einheit der marxistischen Arbeiterparteien der Welt dienen. Mögen die brüderlichen Beziehungen, die zwischen der deutschen und der isländischen Arbeiterklasse, dem deutschen und dem islän- 1 Karl Marx/Friedrich Engels: Werke, Bd. 4, S. 482. 374;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 374 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 374) Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 374 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 374)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 12. bis 21. Januar 1963 [Band Ⅰ (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-588, Band Ⅱ (4.-6. Verhandlungstag), Seite 1-512, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-590, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-544], Dietz Verlag, Berlin 1963 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED v. 12.-21.1.1963, Bd. Ⅰ, S. 1-588, Bd. Ⅱ, S. 1-512, Bd. Ⅲ, S. 1-590, Bd. Ⅳ, S. 1-544).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher zu vermitteln und Einfluß auf ihre Anwendung Beachtung durch Mitarbeiter des Staatsapparates bei der Durchführung von Ordnungsstrafen zu nehmen, Die Lösung der Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher zu ärschließen. Dabei wird der Aufgabenerfüllung durch die Dienst einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.

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