Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1963, Band Ⅱ, Seite 232

Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 232 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 232); nisation Wismut zu unserer Herzenssache gemacht. So verwirklichen wir das Statut, in dem es heißt: „Jedes Parteimitglied tritt ein für die unverbrüchliche Freundschaft zur Sowjetunion ,'1 Wir Kumpel der Wismut sind in der glücklichen Lage, schon jahrelang mit sowjetischen Genossen zusammenzuarbeiten. Tag für Tag verspüren wir die große Hilfe und Unterstützung der sowjetischen Genossen. Jeden Tag begriffen wir besser, daß die Losung: „Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen" der Inhalt unserer Arbeit sein muß. Heute finden wir in unseren Schächten und Betrieben tagtäglich viele Beispiele der deutsch-sowjetischen Freundschaft in Aktion. In der gemeinsamen Arbeit mit unseren sowjetischen Genossen, im täglichen Erleben spüren wir die lebenspendende Kraft der engen Kampfgemeinschaft mit der Sowjetunion, und wir wissen, daß darin die Quelle unserer gemeinsamen Erfolge im Kampf um den Frieden liegt. Wir stehen voll und ganz zu den Beschlüssen der 81 kommunistischen und Arbeiterparteien und der Politik unserer Partei und Regierung, und wir verstehen die Politik der Sowjetunion; denn es geht doch um den Frieden. Nur im Frieden können wir unsere sozialistische Gesellschaftsordnung errichten. Wir haben in Vorbereitung des VI. Parteitages eine breite Aussprache über den Entwurf des Statuts und des Programms geführt und in unserer Arbeit die Forderung verwirklicht, daß jedes Parteimitglied Bahnbrecher des Neuen sein muß. Wir wissen, daß unser bester Beitrag zur schnelleren Verwirklichung des Inhalts dieser Dokumente darin besteht, mit Plilfe des wissenschaftlich-technischen Höchststandes die Arbeitsproduktivität maximal zu steigern und die Qualität unserer Arbeit umfassend zu verbessern. Wie sind wir bisher an die Lösung dieser Aufgaben herangegangen? Mit der Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit begann unser Ringen um jeden einzelnen Menschen. Große Erfolge konnten wir seit dem V. Parteitag erreichen. Durch die Schnellvortriebsbewegung konnten wir die Leistung im zweigleisigen horizontalen Streckenvortrieb von 500 auf 711 und zum Schluß auf 1035 Meter bei einem Profil von 8 bis 9 Quadratmetern bei 26 Arbeitstagen mit Hilfe des wissenschaftlich-technischen Fortschritts erreichen. (Beifall.) Das waren stolze Ergebnisse. Diese guten Erfahrungen wurden aber nicht von allen Brigaden ausgenutzt. Um einen schnellen Aufschwung in der Steigerung der Arbeits-1 Protokoll der Verhandlungen des VI. Parteitages der SED, Bd. IV, S. 411. 232;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 232 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 232) Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅱ, Seite 232 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅱ, S. 232)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 12. bis 21. Januar 1963 [Band Ⅰ (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-588, Band Ⅱ (4.-6. Verhandlungstag), Seite 1-512, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-590, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-544], Dietz Verlag, Berlin 1963 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED v. 12.-21.1.1963, Bd. Ⅰ, S. 1-588, Bd. Ⅱ, S. 1-512, Bd. Ⅲ, S. 1-590, Bd. Ⅳ, S. 1-544).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung - vom Streit. Der Minister für. Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit Sicherungsmaßnahmen. Die Ordnung und Sicherheit in der Diensteinheit ist jederzeit zu gewährleisten. Die Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte sind durchzusetzen. Erfordert die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung von Auslandsreisen führender Repräsentanten sind durch die zuständigen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit konkrete Koordinierungsfestlegungen zu deren Schutz zu treffen. Unter besonderen politischen und politisch-operativen Bedingungen haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.

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