Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1963, Band Ⅰ, Seite 293

Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅰ, Seite 293 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅰ, S. 293); ergreifung vor allem darauf ankommt, die Wirtschaft auf der Grundlage des Sozialismus zu entwickeln, die Volkswirtschaft zu leiten. W. I. Lenin betonte, dies sei für uns die interessanteste Politik. Wir Marxisten können nicht übersehen, daß wir mit dem Wachstum der Wirtschaft, mit der Veränderung ihrer Struktur geschmeidiger an die Leitung der Volkswirtschaft herangehen müssen. Heute, da wir eine vielseitige, hochentwickelte Volkswirtschaft haben, da wir die Produktion in Tausenden und aber Tausenden kompliziert organisierten Industriebetrieben, im Bauwesen und in der Landwirtschaft planen und koordinieren müssen, zwingt uns das Leben selbst, die Methoden, mit denen die Partei unsere Volkswirtschaft leitet, ständig entsprechend den Geboten der Zeit zu vervollkommnen. Das Novemberplenum des Zentralkomitees der KPdSU hat wichtige Beschlüsse gefaßt, die auf eine weitere Verbesserung der Leitung unserer Volkswirtschaft abzielen. Durch die Umstellung der Parteiorganisationen und ihrer leitenden Organe auf das Produktionsprinzip sind wir bestrebt, die Leitung der Volkswirtschaft durch die Partei qualifizierter, konkreter und zielstrebiger zu gestalten, sie näher an die Betriebe, Bauvorhaben, Kollektivwirtschaften und Staatsgüter heranzubringen. Die Verwirklichung der Beschlüsse des Plenums wird noch günstigere Bedingungen für eine weitere mächtige Entwicklung der Produktivkräfte schaffen und den Sieg des Sozialismus im ökonomischen Wettbewerb mit dem Kapitalismus näher bringen. Die gesamte Tätigkeit unserer Partei ist darauf gerichtet, das Lebensniveau des Volkes zu heben. In unserem Programm wird betont: „Alles für den Menschen, alles zum Wohl des Menschen." Innerhalb von vier Jahren des Siebenjahrplans ist das Nationaleinkommen in unserem Lande um 31 Prozent gestiegen. In derselben Zeit haben mehr als 50 Millionen Sowjetbürger ihren Einzug in neue Wohnungen gefeiert. Weit und breit bekannt sind die Erfolge der Sowjetunion in der Volksbildung, in der Schulung von Fachleuten, in der Entwicklung der Wissenschaft und der sozialistischen Kultur. Ich möchte Ihnen einige Zahlen nennen und bin überzeugt, daß sie Ihnen nicht als trocken und langweilig erscheinen. In unserem Lande gibt es 42 Millionen Schüler: etwa fünfeinhalb Millionen Studenten werden an den Hoch- und Fachschulen ausgebildet. Jährlich bilden wir allein mehr als 120 000 Ingenieure heran. Unsere schaffende Intelligenz trägt hoch das Banner der sozialistischen Kultur. (Beifall.) 293;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅰ, Seite 293 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅰ, S. 293) Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1963, Band Ⅰ, Seite 293 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED DDR 1963, Bd. Ⅰ, S. 293)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅵ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Werner-Seelenbinder-Halle zu Berlin, 12. bis 21. Januar 1963 [Band Ⅰ (1.-3. Verhandlungstag), Seite 1-588, Band Ⅱ (4.-6. Verhandlungstag), Seite 1-512, Band Ⅲ (Grußschreiben und schriftlich eingereichte Diskussionsbeiträge), Seite 1-590, Band Ⅳ (Beschlüsse und Dokumente), Seite 1-544], Dietz Verlag, Berlin 1963 (Prot. Verh. Ⅵ. PT SED v. 12.-21.1.1963, Bd. Ⅰ, S. 1-588, Bd. Ⅱ, S. 1-512, Bd. Ⅲ, S. 1-590, Bd. Ⅳ, S. 1-544).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des erhöhten Vorgangsanfalls, noch konsequenter angestrebt werden.

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